Schutzauftrag / Zusammenfassung
 
Begriff

Eltern haben das Recht und die Pflicht, ihre Kinder zu erziehen. Im Interesse der Kinder wacht die staatliche Gemeinschaft darüber, um (spätestens) dann einzugreifen, wenn die Eltern dazu nicht in der Lage oder nicht willens sind. Diese beiden Prinzipien sind verfassungsrechtlich verbürgt. Deshalb muss der Jugendhilfeträger hier besondere Vorgaben beachten. Eingriffe in das Erziehungsrecht der Eltern sind grundsätzlich nur möglich, wenn das Familiengericht dies angeordnet hat.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Wie der Jugendhilfeträger handeln muss, wenn das Kindeswohl möglicherweise gefährdet ist, regelt § 8a SGB VIII. Im Rahmen des Bundeskinderschutzgesetzes sind weitere Regelungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen getroffen worden.

Das BVerfG betont mit in seinem Beschluss vom 19.11.2014 (1 BvR 1178/14)), dass der dem Kind drohende Schaden konkret festgestellt werden muss. Dafür reiche es nicht aus, allein das Verhalten der Eltern zu bewerten.

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