Schutzauftrag / 1 Gefährdung eines Kindes oder Jugendlichen

Erhält der Jugendhilfeträger Hinweise darauf, dass das Kindeswohl möglicherweise gefährdet ist, muss er zunächst diesen nachgehen, um dann die Situation qualifiziert einschätzen zu können.

1.1 Gewichtige Anhaltspunkte

Der Jugendhilfeträger muss erst handeln, wenn gewichtige Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Kindeswohl gefährdet sein könnte. Dies ist der Fall, wenn das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes mit hoher Wahrscheinlichkeit erheblich beschädigt wird. Das kann z. B. der Fall sein bei

  • körperlicher oder seelischer Misshandlung,
  • sexuellem Missbrauch,
  • Vernachlässigung,
  • Drogenabhängigkeit oder schwerer Straffälligkeit der Eltern.

Der dem Kind drohende Schaden muss konkret benannt werden. Es reicht nicht, nur das Verhalten der Eltern zu bewerten, denn diese müssen ihre Erziehungsfähigkeit nicht positiv unter Beweis stellen.

1.2 Abschätzen des Gefährdungsrisikos

Haben sich die Anhaltspunkte verdichtet, muss das Jugendamt das Risiko für das Wohl dieses Kindes bzw. Jugendlichen gemeinsam mit weiteren Fachkräften abschätzen. Die Experten müssen beurteilen, was passieren würde, wenn niemand handelt. Außerdem müssen sie erörtern, welche Hilfen in Betracht kommen. Häufig werden das die Hilfen zur Erziehung sein.

 
Hinweis

Freie Träger

Regelmäßig nehmen freie Träger die Aufgaben der Jugendhilfe wahr. Auch sie müssen das Risiko für das Kind/den Jugendlichen qualifiziert abschätzen, wenn Anhaltspunkte für eine Gefährdung vorliegen. Das Jugendamt muss dafür sorgen, dass deren Fachkräfte den Schutzauftrag einhalten und eine insoweit erfahrene Fachkraft hinzuziehen, um das Risiko zu beurteilen. Hierzu schließt das Jugendamt mit dem freien Träger eine entsprechende Vereinbarung.

Dritte, wie z. B. die Großeltern, können nicht erzwingen, dass das Jugendamt tätig wird. Das SGB VIII normiert die objektive Pflicht des Jugendamts, bei gewichtigen Anhaltspunkten nach einem bestimmten Muster zu verfahren. Der Schutz der Kinder wird nicht durch diese Verfahrensregelung verbürgt, sondern durch die anschließenden konkreten Maßnahmen, so das OVG NRW.

1.3 Einbeziehen der Betroffenen

Beim Einschätzen der Gefährdungssituation müssen die Erziehungsberechtigten und das Kind/der Jugendliche einbezogen werden. Das gilt nicht, wenn dadurch der Schutz des Kindes/Jugendlichen vereitelt würde.

Das Jugendamt darf im Einzelfall auch einen Hausbesuch machen, wenn die Situation nur so angemessen eingeschätzt werden kann. Das Gesetz spricht davon, "sich dabei einen unmittelbaren Eindruck von dem Kind und von seiner persönlichen Umgebung zu verschaffen".

Schließlich muss das Jugendamt den Erziehungsberechtigten die in Betracht kommenden Hilfen zur Gefahrenabwehr anbieten.

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