Rentenniveau / 2 Niveau ab 1.1.2005

Aufgrund der stufenweisen Einführung der nachgelagerten Besteuerung von Renten ab dem 1.1.2005 kann künftig nicht mehr für alle Rentenzugangsjahre ein einheitliches Nettorentenniveau ausgewiesen werden. Um dennoch an der sog. "Niveausicherungsklausel" festzuhalten, wird anstelle des bisherigen Nettorentenniveaus[1] ein Nettorentenniveau ohne Berücksichtigung von Steuern (Sicherungsniveau vor Steuern) ausgewiesen.[2]

Das neue Rentenniveau wird als Verhältnis zwischen

  • jahresdurchschnittlicher Standardrente – vermindert um den durchschnittlichen Beitragsanteil des Rentners zur Kranken- und Pflegeversicherung – und dem
  • Durchschnittsentgelt nach Anlage 1 SGB VI vermindert um die durchschnittlich geleisteten Beiträge der Arbeitnehmer zur Renten-, Kranken- und Pflege- und Arbeitslosenversicherung sowie um den
  • durchschnittlichen Aufwand zur geförderten privaten Altersvorsorge nach den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen

definiert. Sowohl beim Arbeitnehmer als auch beim Rentner werden also die zu zahlenden Steuern nicht berücksichtigt, die Werte für das neue Rentenniveau sind dementsprechend niedriger.

 
Hinweis

Absinken des Sicherungsniveaus vor Steuern

Das Sicherungsniveau vor Steuern darf bis zum Jahr 2020 nicht unter 46 % und bis zum Jahr 2030 nicht unter 43 % absinken.

Neu ist, dass die Funktion dieses normierten Rentenniveaus als eine Untergrenze, deren Erreichen die Bundesregierung zum Handeln verpflichtet, stärker betont wird. Mit dem RV-Nachhaltigkeitsgesetz wurde das Rentenniveau nicht nur neu definiert, sondern die Bundesregierung wird auch zusätzlich verpflichtet, ab dem Jahr 2008 den gesetzgebenden Körperschaften regelmäßig Vorschläge zur Beibehaltung eines Sicherungsniveaus vor Steuern von 46 % auch über das Jahr 2020 hinaus zu unterbreiten.[3]

[1] Gesetz zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Nachhaltigkeitsgesetz).

2.1 Doppelte Haltelinie

Mit dem RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz wurde die sog. doppelte Haltelinie beschlossen. Das Sicherungsniveau vor Steuern wird mit der Einfügung des § 154 Abs. 3a SGB VI nun abweichend definiert. Danach ist die Standardrente die Regelaltersrente mit 45 Entgeltpunkten, die sich unter Zugrundelegung des ab dem 1.7. des betreffenden Kalenderjahres geltenden aktuellen Rentenwerts für 12 Monate berechnet. Das verfügbare Durchschnittsentgelt des betreffenden Kalenderjahres wird ab dem 1.7.2019 ermittelt, indem der Vorjahreswert zum einen mit der Veränderung der von den Arbeitnehmern zu tragenden Sozialversicherungsbeitragssätzen[1] fortgeschrieben wird. Zum anderen wird das Durchschnittsentgelt des Vorjahres mit derselben Lohnentwicklung fortgeschrieben, die auch bei der Rentenanpassung nach § 68 SGB VI angewendet wird. Für die Bestimmung des Sicherungsniveaus vor Steuern für das Jahr 2019 beträgt das verfügbare Durchschnittsentgelt des Vorjahres 32.064 EUR.

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