Im Sinne dieses Gesetzes sind

 

1.

Krankenhäuser

Einrichtungen, in denen durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistung Krankheiten, Leiden oder Körperschäden festgestellt, geheilt oder gelindert werden sollen oder Geburtshilfe geleistet wird und in denen die zu versorgenden Personen untergebracht und verpflegt werden können,

 

1a.

mit den Krankenhäusern notwendigerweise verbundene Ausbildungsstätten

staatlich anerkannte Einrichtungen an Krankenhäusern zur Ausbildung für die Berufe

 

a)

Ergotherapeut, Ergotherapeutin,

 

b)

Diätassistent, Diätassistentin,

 

c)

Hebamme, Entbindungspfleger,

 

d)

Krankengymnast, Krankengymnastin, Physiotherapeut, Physiotherapeutin

 

e)

Pflegefachfrau, Pflegefachmann [1]

 

f)

Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger,

 

g)

[2]im Bereich der Pflegehilfe und -assistenz, insbesondere für die Berufe Krankenpflegehelfer, Krankenpflegehelferin, Pflegehelfer, Pflegehelferin, Pflegeassistent, Pflegeassistentin, Pflegefachassistent, Pflegefachassistentin,

 

h)

[3]medizinischer Technologe für Laboratoriumsanalytik, medizinische Technologin für Laboratoriumsanalytik,

 

i)

[4]medizinischer Technologe für Radiologie, medizinische Technologin für Radiologie,

 

j)

Logopäde, Logopädin,

 

k)

Orthoptist, Orthoptistin,

 

l)

[5]medizinischer Technologe für Funktionsdiagnostik, medizinische Technologin für Funktionsdiagnostik,

 

m)

[6]Anästhesietechnische Assistentin, Anästhesietechnischer Assistent,

 

n)

[7]Operationstechnische Assistentin, Operationstechnischer Assistent,

wenn die Krankenhäuser Träger oder Mitträger der Ausbildungsstätte sind,

 

2.

Investitionskosten

 

a)

die Kosten der Errichtung (Neubau, Umbau, Erweiterungsbau) von Krankenhäusern und der Anschaffung der zum Krankenhaus gehörenden Wirtschaftsgüter, ausgenommen der zum Verbrauch bestimmten Güter (Verbrauchsgüter),

 

b)

die Kosten der Wiederbeschaffung der Güter des zum Krankenhaus gehörenden Anlagevermögens (Anlagegüter);

zu den Investitionskosten gehören nicht die Kosten des Grundstücks, des Grundstückserwerbs, der Grundstückserschließung sowie ihrer Finanzierung sowie die in § 376 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Ausstattungs- und Betriebskosten für die Telematikinfrastruktur[8],

 

3.

für die Zwecke dieses Gesetzes den Investitionskosten gleichstehende Kosten

 

a)

die Entgelte für die Nutzung der in Nummer 2 bezeichneten Anlagegüter,

 

b)

die Zinsen, die Tilgung und die Verwaltungskosten von Darlehen, soweit sie zur Finanzierung der in Nummer 2 sowie in Buchstabe a bezeichneten Kosten aufgewandt worden sind,

 

c)

die in Nummer 2 sowie in den Buchstaben a und b bezeichneten Kosten, soweit sie gemeinschaftliche Einrichtungen der Krankenhäuser betreffen,

 

d)

Kapitalkosten (Abschreibungen und Zinsen) für die in Nummer 2 genannten Wirtschaftsgüter,

 

e)

Kosten der in Nummer 2 sowie in den Buchstaben a bis d bezeichneten Art, soweit sie die mit den Krankenhäusern notwendigerweise verbundenen Ausbildungsstätten betreffen und nicht nach anderen Vorschriften aufzubringen sind,

 

4.

Pflegesätze

die Entgelte der Benutzer oder ihrer Kostenträger für stationäre und teilstationäre Leistungen des Krankenhauses,

 

5.

pflegesatzfähige Kosten:

die Kosten des Krankenhauses, deren Berücksichtigung im Pflegesatz nicht nach diesem Gesetz ausgeschlossen ist.

[1] Geändert durch PflBRefG. Anzuwenden ab 01.01.2019.
[2] Buchst. g) geändert durch Gesetz zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz - KHPflEG) vom 20.12.2022. Anzuwenden ab 29.12.2022.
[3] Buchst. h) geändert durch Gesetz zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze (MTA-Reform-Gesetz). Anzuwenden ab 01.01.2023.
[4] Buchst. i) geändert durch Gesetz zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze (MTA-Reform-Gesetz). Anzuwenden ab 01.01.2023.
[5] Buchst. l) geändert durch Gesetz zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze (MTA-Reform-Gesetz). Anzuwenden ab 01.01.2023.
[6] Buchst. m) angefügt durch Gesetz über die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zum Anästhesietechnischen Assistenten und über die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistentin und zum Operationstechnischen Assistenten. Anzuwenden ab 01.01.2022.
[7] Buchst. n) angefügt durch Gesetz über die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zum Anästhesietechnischen Assistenten und über die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistentin und zum Operationstechnischen Assistenten. Anzuwenden ab 01.01.2022.
[8] Geändert durch Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG). Anzuwenden ab 20.10.2020.

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