Impfungen

Zusammenfassung

 
Begriff

Eine Schutzimpfung ist die Gabe eines Impfstoffs mit dem Ziel, vor einer übertragbaren Krankheit zu schützen. Moderne Impfstoffe sind gut verträglich; bleibende unerwünschte gravierende Arzneimittelwirkungen werden nur in ganz seltenen Fällen beobachtet. Bei Erreichen hoher Durchimpfungsraten ist es möglich, einzelne Krankheitserreger regional zu eliminieren und schließlich weltweit auszurotten.

In der Bundesrepublik Deutschland besteht keine Impfpflicht. Impfungen von besonderer Bedeutung für die Gesundheit der Bevölkerung und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe sollen von den obersten Gesundheitsbehörden der Länder auf der Grundlage der STIKO-Empfehlungen "öffentlich empfohlen" werden.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Der Rechtsanspruch auf Schutzimpfungen ist in § 20i SGB V geregelt. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in der Schutzimpfungs-Richtlinie die Einzelheiten zu Voraussetzungen, Art und Umfang der Leistungen für Schutzimpfungen definiert. Die Satzung der Krankenkasse kann weitere Schutzimpfungen über den Rahmen der Schutzimpfungs-Richtlinie hinaus vorsehen.

1 Rechtsanspruch

Versicherte haben Anspruch auf Schutzimpfungen im Sinne des § 2 Nr. 9 IfSG. Ausgenommen sind grundsätzlich Impfungen aus Anlass einer nicht beruflichen Auslandsreise (d. h. Reiseimpfungen). Einen Anspruch auf Reiseimpfungen kann der G-BA ausnahmsweise für den Fall einräumen, dass zum Schutze der öffentlichen Gesundheit ein besonderes Interesse daran besteht, dem Einschleppen einer übertragbaren Krankheit in die Bundesrepublik Deutschland vorzubeugen.

1.1 Empfehlungen der Ständigen Impfkommission

Die Einzelheiten zur Leistungspflicht für Schutzimpfungen regelt der G-BA auf der Basis der Empfehlungen der "Ständigen Impfkommission beim Robert-Koch-Institut" (STIKO) in den Schutzimpfungs-Richtlinien. Die Anlage 1 der Richtlinie enthält eine Übersicht aller empfohlenen Impfungen und stellt damit den konkreten Leistungsanspruch fest.

Arztbesuche von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen sollten auch dazu genutzt werden, die Impfdokumentation zu überprüfen und im gegebenen Fall den Impfschutz zu vervollständigen.

1.2 Leistungsumfang

Die Impfleistung des Arztes umfasst neben der Impfung:

  • Informationen über den Nutzen der Impfung und über die zu verhütende Krankheit,
  • Hinweise auf mögliche Nebenwirkungen und Komplikationen,
  • Erhebung der Anamnese und der Impfanamnese, einschließlich der Befragung über das Vorliegen möglicher Kontraindikationen,
  • Feststellen der aktuellen Befindlichkeit zum Ausschluss akuter Erkrankungen,
  • Empfehlungen über Verhaltensmaßnahmen im Anschluss an die Impfung,
  • Aufklärung über Beginn und Dauer der Schutzwirkung,
  • Hinweise zu Auffrischimpfungen,
  • Dokumentation der Impfung im Impfausweis bzw. Ausstellen einer Impfbescheinigung.

Zum Anspruch auf Schutzimpfungen zählt auch die Bereitstellung des erforderlichen Impfausweisvordrucks.

 
Hinweis

Impfen in Kindergärten, Schulen und Senioreneinrichtungen

Mit § 20i Abs. 3 SGB V wurde die Möglichkeit der Zusammenarbeit zwischen den Krankenkassen und den Bundesländern in Zusammenhang mit Impfungen auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Dadurch soll eine gezielte Zusammenarbeit im Bereich des Impfens vor Ort in Kindergärten, Schulen und Senioreneinrichtungen gefördert werden. Das Nähere regeln die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen in den jeweiligen Bundesländern in gemeinsamen Rahmenvereinbarungen. Die Krankenkassen übernehmen dabei die Sachkosten der Impfungen (Kosten des Impfstoffs und des Verbrauchsmaterials); die Personalkosten verbleiben beim öffentlichen Gesundheitsdienst.

2 Satzungsmehrleistungen

Viele Krankenkassen haben die Möglichkeit genutzt, Schutzimpfungen als weitere umfassende Mehrleistungen in der Satzung anzubieten. Insbesondere der Leistungsausschluss für Schutzimpfungen aus Anlass privater Auslandsreisen wird hier wieder aufgehoben. So ist es bei entsprechender Satzungsregelung möglich, auch diese Reiseimpfungen zu erhalten. Meist bezieht sich die Satzung dabei auch auf die Empfehlungen der STIKO für Auslandsreisen.

 
Praxis-Beispiel

Satzungsregelung zu Schutzimpfungen

Die Krankenkasse übernimmt für Versicherte, die nicht bereits von der Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über Schutzimpfungen nach § 20i Abs. 1 SGB V erfasst werden, Schutzimpfungen aufgrund landesrechtlicher Empfehlungen nach § 20 Abs. 3 IfSG.

Die Krankenkasse übernimmt Schutzimpfungen, die wegen eines erhöhten Gesundheitsrisikos indiziert sind, es sich dabei nicht um einen beruflich bedingten Auslandsaufenthalt und von der "Ständigen Impfkommission beim Robert-Koch-Institut" empfohlen werden.

Die Krankenkasse gewährt Schutzimpfungen grundsätzlich als Sachleistungen oder erstattet die

  • Kosten für den Impfstoff in voller Höhe abzüglich der gesetzlichen Zuzahlung für Arzneimittel sowie
  • Kosten der ärztlichen Leistungen nach Vertragssätzen.

3 Beruflich bedingte Schutzimpfungen

Beruflich bedingte Schutzimpfungen sind keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung. Dies gilt auch für einen beruflich bedingten Auslandsaufenthalt.

Der Arbeitgeber ist aber verpflichtet, Sicherh...

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