2.3.1 Kinder bis zur Vollendung des [akt.] zwölften Lebensjahres

[1] Haushaltshilfe nach § 38 Abs. 1 SGB V kann beansprucht werden, wenn bei deren Beginn im Haushalt ein Kind lebt, das das [akt.] zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Als Kind in diesem Sinne kommt jedes auf Dauer im Haushalt lebende Kind in Betracht ohne Rücksicht darauf, ob es zum Versicherten rechtlich in einer Angehörigenbeziehung steht. Für den Anspruch ist ferner unerheblich, ob für das Kind eine Familienversicherung besteht.

[2] Sofern das Kind für die Zeit der Abwesenheit des Versicherten außerhalb des eigenen Haushalts versorgt wird (z.B. in einem fremden Haushalt, Heimunterbringung), sollte eine Kostenerstattung dann vorgenommen werden, wenn die Krankenkasse ihrer Sachleistungsverpflichtung (vgl. Abschnitt 5) nicht nachkommt [akt.] und der Versicherte eine Ersatzkraft nicht selbst beschaffen kann, deswegen eine Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist und damit eine auswärtige Unterbringung der Kinder notwendig wird (vgl. Abschnitt 5.4).

2.3.2 Behinderte Kinder

[1] Für Kinder, die behindert und deswegen auf Hilfe angewiesen sind, gilt die altersmäßige Begrenzung nicht.

[2] Behindert und auf Hilfe angewiesen sind Kinder, die nicht nur vorübergehend für die gewöhnlich und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem Umfang der Pflege oder Beaufsichtigung bedürfen. Unterdurchschnittliche Begabung, Unkonzentriertheit, Nervosität, Labilität sowie ein Rückstand der geistigen Entwicklung stellen für sich allein keine Behinderung dar (BSG, Urteil vom 31.1.1979, 11 RA 19/78, USK 7908). Ebenso sind akute Erkrankungen eines Kindes nicht als Behinderung anzusehen. Sie führen nicht zu einer Aufhebung der Altersgrenze.

[3] Die Aufhebung der Altersgrenze gilt für behinderte Kinder, bei denen die Behinderung bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres, bei Schul- oder Berufsausbildung bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres eingetreten ist.

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