Elektronische Arbeitsunfähi... / Zusammenfassung
 
Begriff

Damit Versicherte bei einer Arbeitsunfähigkeit die ihnen zustehende Entgeltfortzahlung vom Arbeitgeber sowie von der Krankenkasse Krankengeld beziehen können, bedarf es einem Nachweis über die ärztliche Feststellung. Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU-Bescheinigung) – auch bekannt als der "gelbe Schein" – wird durch den Arzt ausgefüllt und dient als entsprechender Nachweis.

Ab dem 1.1.2021 soll die AU-Bescheinigung in Etappen digitalisiert werden. Die Meldungen der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) sind daher zukünftig ausschließlich im Verfahren Datenaustausch Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ("DTA eAU)" – und nicht mehr in Papierform – zu übermitteln.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Der DTA eAU setzt sich aus mehreren Einzelverfahren zusammen, für die jeweils unterschiedliche Rechtsgrundlagen einschlägig sind. Die Rechtsgrundlagen waren zudem Bestandteil vielfältiger Gesetzgebungsverfahren, weshalb sich zurzeit ein Nachvollzug aller Änderungen in der Praxis oft schwierig gestaltet.

Die Verpflichtung zur obligatorischen Übermittlung der eAU von den Ärzten an die Krankenkassen ist im § 295 Abs. 1 SGB V i. d. F. ab 1.1.2021 festgelegt. Diese Regelung bildet zusammen mit den vertraglichen Regelungen des Bundesmantelvertrags-Ärzte, des Bundesmantelvertrags-Zahnärzte sowie dem Rahmenvertrag mit den Krankenhäusern die Basis des Datenaustauschs zwischen den Ärzten und Krankenkassen.

Die Basis für das Verfahren zwischen den Krankenkassen und den Arbeitgebern findet sich in § 109 SGB IV, während die entsprechend vorgesehene Pilotierung im § 125 SGB IV enthalten ist. Auf Basis dieser gesetzlichen Regelung wurden die Grundsätze für die Meldung der Arbeitsunfähigkeitszeiten im Rahmen des DTA eAU (§ 109 Abs. 1 SGB IV i. V. m. § 125 Abs. 5 SGB IV) erstellt, die die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Datenfelder beinhalten. Zusätzlich wird es eine ausführliche Verfahrensbeschreibung geben, die zu den geforderten Inhalten einer ausführliche Kommentierung entnommen werden kann. Aktuell steht die Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales noch aus.

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