Corona-Pandemie: Krankenhau... / Zusammenfassung
 
Begriff

Das Gesundheitswesen und die Pflege werden bei der Bewältigung der Corona-Epidemie unterstützt. Mit dem COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz werden die wirtschaftlichen Folgen für Krankenhäuser, Vertragsärzte und Pflegeeinrichtungen aufgefangen. Es ist am 28.3.2020 in Kraft getreten.

Durch das Gesetz soll es den Krankenhäusern ermöglicht werden, die Versorgungskapazitäten für eine wachsende Anzahl von COVID-19-Patienten bereitzustellen, d. h. es werden zusätzliche Intensivbetten mit Beatmungsmöglichkeit sowie die Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung für Ärzten und Pflegekräften finanziert. Außerdem sollen

  • Einnahmeausfälle ausgeglichen (z. B. Finanzausgleich für verschobene Operationen oder Honorareinbußen der niedergelassenen Ärzte durch Absage von Vorsorgeuntersuchungen),
  • Bürokratie abgebaut und
  • Sanktionen ausgesetzt

werden.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Durch das "COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz" wurden u. a. Vorschriften im Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG), im Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG), im SGB V, im SGB XI und im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) geändert.

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