Begutachtungsanleitung Arbe... / 6 Ergebnismitteilung

Grundsätzlich liegt die rechtsverbindliche Benachrichtigung des Versicherten über das Ergebnis einer ärztlichen Stellungnahme oder Begutachtung, wenn sie mit einer Leistungsentscheidung verbunden ist, im Zuständigkeitsbereich der Krankenkasse.

Der Medizinische Dienst hat dem an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Arzt, sonstigen Leistungserbringern, über deren Leistungen er eine gutachtliche Stellungnahme abgegeben hat, und der Krankenkasse das Ergebnis der Begutachtung und der Krankenkasse die erforderlichen Angaben über den Befund mitzuteilen. Er ist befugt, den an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzten und den sonstigen Leistungserbringern, über deren Leistungen er eine gutachtliche Stellungnahme abgegeben hat, die erforderlichen Angaben über den Befund mitzuteilen. Der Versicherte kann der Mitteilung über den Befund an die Leistungserbringer widersprechen (vgl. § 277 SGB V Mitteilungspflichten).

Das Ergebnis der Begutachtung ist die sozialmedizinische Beurteilung, die die Zusammenfassung und Bewertung der in der Anamnese enthaltenen Informationen und der Untersuchungsergebnisse enthält und in einer eindeutigen, in sich schlüssigen Empfehlung dargestellt werden muss, die die Frage des Auftraggebers beantwortet.

Weitere Regelungen in Bundesmantelverträgen bleiben unberührt.

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