Arbeitsunfähigkeit

Zusammenfassung

 
Begriff

Ein Arbeitnehmer ist arbeitsunfähig, wenn er objektiv nicht oder nur mit der Gefahr einer gesundheitlichen Verschlechterung fähig ist, die ihm nach dem Arbeitsvertrag obliegende Arbeit zu verrichten. Arbeitsunfähigkeit ist die zentrale Voraussetzung für den Entgeltfortzahlungsanspruch nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) sowie den Anspruch auf Krankengeld nach dem Sozialgesetzbuch V (SGB V). Sie ist begrifflich von der verminderten Erwerbsfähigkeit zu unterscheiden.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Wichtigste gesetzliche Regelung ist das EFZG: § 3 EFZG regelt den Begriff der Arbeitsunfähigkeit und ist Anspruchsgrundlage für die Entgeltfortzahlung; § 5 EFZG normiert die Anforderungen an die Anzeigepflichten des Arbeitnehmers. Ab dem 7.10.2020 ist unter bestimmten Umständen die AU-Diagnose per Video-Sprechstunde möglich. Ab dem 1.1.2021 wird durch § 5 Abs. 1a EFZG (n.F.) i.V.m. § 109 SGB IV die elektronische AU-Bescheinigung eingeführt. Ab dem 1.1.2022 erfolgt die Vorlage gegenüber dem Arbeitgeber nur noch elektronisch. Wichtig ist weiterhin das BUrlG beim Zusammentreffen von Arbeitsunfähigkeit und Urlaub sowie das Mutterschutzgesetz (MuSchG) bei einer Arbeitsunfähigkeit während der dortigen Schutzzeiten; von Bedeutung sind oftmals auch Spezialregelungen in Tarifverträgen. § 616 BGB regelt den Entgeltzahlungsanspruch während des Arztbesuchs. § 275 SGB V betrifft die Einschaltung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung. Von Bedeutung ist insbesondere auch die einschlägige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).

Sozialversicherung: Grundlage für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit durch Vertragsärzte und Krankenkassen ist die Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung (AUR). Die Arbeitsunfähigkeit als Voraussetzung für den Anspruch auf Krankengeld ist in § 44 Abs. 1 SGB V geregelt.

Der unbestimmte Rechtsbegriff der Arbeitsunfähigkeit wird für den Bereich des Sozialversicherungsrechts durch das Bundessozialgericht (BSG) ausgelegt (BSG, Urteil v. 25.2.2010, B 13 R 116/08 R). Für das EFZG ist die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) maßgeblich (BAG, Urteil v. 26.10.2016, 5 AZR 167/16 und BAG, Urteil v. 9.4.2014, 10 AZR 637/13).

Arbeitsrecht

1 Der Begriff der Arbeitsunfähigkeit

Eine Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers kann sich aus den unterschiedlichsten Gründen ergeben. Grundsätzlich müssen die Ursachen für die Arbeitsunfähigkeit in der Person des Arbeitnehmers begründet sein.

Der wichtigste Fall der AU ist die den Entgeltfortzahlungsanspruch begründende Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit. Dabei ist zwischen der Krankheit und der Arbeitsunfähigkeit streng zu unterscheiden.

 
Hinweis

Unterscheidung zwischen Krankheit und Arbeitsunfähigkeit

Die Krankheit ist Ursache der Arbeitsunfähigkeit. Das Vorliegen einer Krankheit bedeutet jedoch keinesfalls automatisch, dass damit auch die Arbeitsunfähigkeit vorliegt! Erforderlich ist vielmehr die kausale Verknüpfung von Krankheit und der Unmöglichkeit, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen.

Eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit (§ 3 EFZG) liegt vor, wenn der Arbeitnehmer seine vertraglich geschuldete Tätigkeit objektiv[1] nicht ausüben kann. Gleichgestellt ist der Fall, dass der Arbeitnehmer die Tätigkeit aufgrund der ärztlichen Prognose objektiv nicht ausüben sollte, weil anderenfalls die Heilung verhindert oder zumindest verzögert wird. Ausreichend ist es daher, wenn der Arbeitnehmer seine geschuldete Arbeitsleistung nur unter der Gefahr fortsetzen könnte, in absehbarer Zeit seinen Zustand zu verschlimmern.[2] Für die Arbeitsunfähigkeit ist es unbeachtlich, dass der Arbeitnehmer zumindest einen Teil der geschuldeten Leistung erbringen könnte – auch der nur vermindert Arbeitsfähige ist arbeitsunfähig.[3]

Krankheit ist ein regelwidriger Körper- und Geisteszustand, der einer Heilbehandlung bedarf. Was regelwidrig ist, bestimmt sich nach dem aktuellen Stand der (medizinischen) Wissenschaft.[4] Art und Ursache der Erkrankung sind ohne Bedeutung (Ansteckung, Berufskrankheiten[5], Ausfälle infolge Alkoholabhängigkeit[6], Drogen- oder Nikotinsucht[7], behebbare Sterilität[8]).

Unbeachtlich ist, ob die Krankheit oder deren Entstehung mit dem Arbeitsverhältnis in Zusammenhang steht. Die fehlende Heilungs- oder Behandlungsmöglichkeit lässt die Krankheit ebenfalls nicht entfallen. Bei ansteckender Krankheit besteht ausnahmsweise auch dann Arbeitsunfähigkeit, wenn der Arbeitnehmer an sich seine Arbeitsleistung erbringen könnte. Arbeitsunfähigkeit liegt auch vor, wenn eine auf Empfehlung der Berufsgenossenschaft vorgenommene Operation den Arbeitnehmer an seiner Arbeitsleistung hindert, auch wenn der Arbeitnehmer die Arbeit ohne Operation fortführen könnte, oder wenn eine seit Geburt vorhandene gesundheitliche Störung, die keinen Einfluss auf die dem Arbeitnehmer obliegende Arbeit hat (z. B. Schielen), operativ behoben werden soll. Gem. § 3 Abs. 2 EFZG gilt die Ar...

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