Das Jugendamt ermittelt den Sachverhalt von Amts wegen.[1] Es bedient sich dabei nach Ermessen der in § 21 SGB X genannten Beweismittel nach Ermessen. Das Ermessen ist aber durch die Rangfolge nach § 42f Abs. 1 SGB VIII begrenzt. Zunächst muss eine Selbstauskunft ("Primat der Selbstauskunft") erfolgen. Zusätzlich müssen die Ausweispapiere herangezogen werden. Da diese in ca. 80 % der Fälle fehlen, muss die sog. qualifizierte Inaugenscheinnahme durchgeführt werden. Diese wird also nicht nur hilfsweise erfolgen, sondern die Regel sein. Bleibt die Betrachtung des Erscheinungsbildes (z. B. Bartwuchs; körperliche Entwicklung, nicht aber Sexualorgane[2]) oder auch die Heranziehung von Urkunden oder Auskünften Dritter ohne zweifelsfreies Ergebnis, kann die Augenscheineinnahme durch ärztliche Untersuchung erfolgen.[3]
"Zweifel" ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, also gerichtlich nachprüfbar. Ein Zweifel ist immer dann anzunehmen, wenn nach Augenscheinseinnahme das Alter nicht offensichtlich ist.[4]
Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt SGB Office Professional . Sie wollen mehr?
Jetzt kostenlos 4 Wochen testen
Anmelden und Beitrag in meinem Produkt lesen