1Zur Vermeidung des Planungsrisikos bei. 2Vergabe-ABM kann dem Träger bereits vor formaler Antragstellung eine Aussage zur grundsätzlichen Förderungswürdigkeit der geplanten Maßnahme erteilt werden. 3Will der Träger eine entsprechende Aussage erhalten, muß er

  • die Art der Maßnahme,
  • die Dauer der Maßnahme,
  • die Zahl der voraussichtlich betroffenen Arbeitslosen und
  • die ungefähre Höhe der mit der Maßnahme anfallenden Kosten darlegen.

4Die Aussage über die Förderung umfaßt nicht die Prüfung, ob ggf. die Voraussetzungen einer Maßnahmedurchführung in Eigenregie gegeben sind. 5Insoweit bleiben die Rechte der zuständigen Behörde und des zuständigen Fachverbandes unberührt. 6Der Antrag ist spätestens drei Monate nach der Aussage zur grundsätzlichen Förderungsfähigkeit zu stellen.

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