27.10.2010 | Leistungen Sozialversicherung

Weniger Arbeitslosengeld für betrunkenen Taxifahrer

Alkohol am Steuer - häufig teuer. Das erfuhr auch ein Taxifahrer, der mit 0,78 Promille privat unterwegs war, dadurch seinen Führerschein und deshalb seine Stelle verlor und dann noch eine Sperrfrist von der Bundesanstalt für Arbeit "aufgebrummt" bekam. Auch das LSG Hessen sah die Arbeitslosigkeit grob fahrlässig herbeigeführt.

Führerscheinverlust ist immer peinlich, das gilt besonders im Zusammenhang mit Alkohol.

Existenzgefährdend kann es werden, wenn das Fahren beruflich unverzichtbar ist, besonders also, wenn der Führerscheinverlust bei einem Berufsfahrer eintritt.

Sperrfrist für das Arbeitslosengeld

Eine Sperrfrist beim Arbeitslosengeld wird verhängt, wenn der Bezieher sich von seiner Arbeitsstelle auf die eine oder andere Art zu leichtfertig getrennt hat. Das leichtsinnige Agieren mit dem Arbeitsplatz soll nicht zu sehr auf Kosten der Versicherungsgemeinschaft gehen.

  • Ein typischer Fall ist die Eigenkündigung ohne trifftigen Grund.
  • Ein nicht so typischer war die private Alkoholfahrt eines Taxifahrers, die zum Führerscheinentzug, Jobverlust und dann "auf's Arbeitsamt" führte.

Er wurde privat mit 0,78 Promille hinter dem Steuer "erwischt". Deshalb verlor er für 10 Monate seinen Führerschein und nach einer außerordentlichen Kündigung auch seinen Arbeitsplatz.

Angetrunkener Berufsfahrer: dreifach bestraft?

In eines solchen Situation kann einem Berufsfahrer auch das Arbeitslosengeld zeitweilig gesperrt werden, befand nach der Bundesanstalt für Arbeit auch das Hessische LSG. Im konkreten Fall hatte die Bundesanstalt für Arbeit dem 35 Jahre alten Mann für zwölf Wochen das Arbeitslosengeld gestrichen. Er habe, so das Hessische LSG ( L 6 AL 13/08) mit dem privaten Verstoß seine Arbeitslosigkeit grob fahrlässig herbeigeführt, denn bei einem Berufsfahrer sei ein Führerschein Grundlage des Arbeitsvertrages.

Aktuell

Meistgelesen