22.04.2013 | Meldesystem gegen Ärztepfusch

Vernetzung von Meldesystemen gegen Ärztepfusch geplant

Meldesystem gegen Aerztepfusch
Bild: Haufe Online Redaktion

Die Länder sollen sich künftig untereinander direkt darüber informieren, wenn sie einem Mediziner die Berufszulassung entziehen. Zur Umsetzung dieser Maßnahme hat das Gesundheitsministerium ein Frühwarnsystem gegen Ärztepfusch vorgeschlagen. Es soll bundesweit genutzt werden.

In das Meldesystem sollen über bereits abgeschlossene Verfahren hinaus auch laufende Verfahren einbezogen werden, sagte ein Ministeriumssprecher. Zuständig dafür seien aber allein die Länder. Am 25.4.2013 soll der Vorschlag bei einem Bund-Länder-Treffen erörtert werden.

Skandal-Arzt setzt Behandlungen in Deutschland fort

Angestoßen wurde die Initiative durch die Debatte über betrügerische Ärzte wie jenen niederländischen Neurologen, der in seiner Heimat mit Fehldiagnosen den größten Medizinskandal der Geschichte ausgelöst hatte. Er erhielt in Deutschland dennoch eine Approbation und behandelte Patienten in 5 verschiedenen Kliniken.

Verfassungsrechtliche Bedenken gegen Schwarze Liste

Bislang werden Berufsverbote im Bundeszentralregister vermerkt. Das zuständige Bundesamt für Justiz darf jedoch nur rechtskräftige Entscheidungen aufnehmen, nicht laufende Verfahren. Eine schwarze Liste, die wie in Holland im Internet öffentlich einsehbar wäre und die Betroffenen an den Pranger stellte, lehnt die Bundesregierung aus verfassungsrechtlichen Gründen ab.

Schlagworte zum Thema:  Ärztepfusch, Meldesystem

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