24.10.2014 | Gesetzliche Unfallversicherung

Unfallversicherung muss Kosten für E-Bike nicht übernehmen

E-Bike muss nicht von gesetzlicher UV gezahlt werden
Bild: Haufe Online Redaktion

Auch wenn der Arzt dies empfiehlt: Es besteht kein Anspruch auf Übernahme der Anschaffungskosten für ein Fahrrad mit Elektroantrieb (sog. „E-Bike“) als Hilfsmittel der gesetzlichen Unfallversicherung. So eine Entscheidung des Sozialgerichts Stuttgart.

Der Kläger leidet auf Grund eines Arbeitsunfalles unter einer komplexen Knieverletzung. Um ihm kniegelenksschonendes Fahrradfahren zu ermöglichen, empfahl ihm sein behandelnder Arzt die Anschaffung eines E-Bikes; die Kosten dafür wollte der Kläger von der beklagten Unfallversicherung ersetzt bekommen.

Gegenstand des täglichen Lebens

Die Kammer hat die Klage mit der Begründung abgewiesen, dass ein E-Bike kein Hilfsmittel i. S. v. § 31 Abs. 1 SGB VII, sondern einen Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens darstelle, der von Menschen ohne Behinderungen oder gesundheitliche Einschränkungen ebenfalls genutzt werde.

Ein E-Bike sei nicht vorwiegend für Kranke oder Behinderte konzipiert, sondern werde auch von älteren oder weniger sportlichen Menschen genutzt, um längere Fahrten bequem zurück legen zu können.

SG Stuttgart, Gerichtsbescheid v. 11.10.2013,  S 21 U 1106/12

Schlagworte zum Thema:  Hilfsmittel, Gesetzliche Unfallversicherung

Aktuell

Meistgelesen