20.11.2012 | Unfallversicherungsschutz

Unfall bei der Weihnachtsfeier: Grenzen des Versicherungsschutzes

Alkoholgenuss kann den Versicherungsschutz gefährden.
Bild: Haufe Online Redaktion

Feiern, bis der Arzt kommt? Das verbietet sich bei allen Betriebsveranstaltungen schon der Etikette wegen. Nicht immer muss Alkohol schuld sein, wenn sich im Zusammenhang mit betrieblichen Feiern ein Unfall ereignet. Wann besteht Versicherungsschutz?

Alle Jahre wieder: In den meisten Unternehmen stehen die jährlichen Weihnachts- oder Jahresabschlussfeiern an. Da fragt sich daher mancher Chef bei der Planung, wo der gesetzliche Versicherungsschutz anfängt - und wo er aufhört.

Wann ist eine betriebliche Veranstaltung unfallversichert?

Gemeinschaftsveranstaltungen sind versichert, wenn die Zusammenkunft der Pflege der Verbundenheit zwischen der Unternehmensleitung und den Beschäftigten sowie der Beschäftigten untereinander dient. Grundsätzlich stehen Arbeitnehmer während der betrieblichen Weihnachtsfeier daher unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Das gilt aber nur bei offiziellen Veranstaltungen.

Nur die Teilnahme an einer „offiziellen“ Feier ist versichert

Voraussetzung ist, dass die Unternehmensleitung die Feier veranstaltet und fördert sowie an der Feier selbst teilnimmt. Die Rolle der Unternehmensleitung kann natürlich auch ein offizieller Vertreter übernehmen - entscheidend ist lediglich, dass die Feier „von der Autorität des Unternehmens getragen“ wird. Eine solche Feier kann auch abteilungsweise durchgeführt werden. Der für den Versicherungsschutz  maßgebende offizielle Charakter wird auch dadurch bestätigt, dass die Teilnahme an der Feier allen Angehörigen des Unternehmens bzw. der jeweiligen Abteilung offen stehen muss. Das bedeutet umgekehrt: Eine von den Beschäftigten außerhalb der Arbeitszeit eigenständig ausgerichtete Feier ist nicht gesetzlich unfallversichert.

Was genau ist versichert?

Versichert sind während der Feier alle Tätigkeiten, die mit dem Gesamtzweck der Veranstaltung im Zusammenhang stehen. Das umfasst z. B. das Essen, sportliche Betätigungen, Tanzen und die Teilnahme an Spielen.

Wann endet der Versicherungsschutz?

Die offizielle Feier und damit der Versicherungsschutz enden, wenn die Unternehmensleitung die Veranstaltung für beendet erklärt oder sich das Veranstaltungsende aus anderen Umständen mit der erforderlichen Eindeutigkeit ergibt. Dafür genügt es nicht, dass der Dienstvorgesetzte die Feier verlassen hat. Vielmehr kommt es insbesondere auf das weitere Handeln der vom Dienstvorgesetzten beauftragten Personen an. In der Rechtsprechung wird das Veranstaltungsende überwiegend dann angenommen, wenn jedenfalls eine deutliche Mehrzahl der Teilnehmer die Veranstaltung bereits verlassen hat (BSG, Urteil v. 26.09.1961, 2 RU 160/60). Selbst wenn der Chef noch mit einigen wenigen Beschäftigten weiterfeiert, kann das schon Privatsache sein (Hessisches LSG, Urteil v. 26.02.2008, L 3 U 71/06).

Was ist mit Hin- und Rückweg?

Versichert sind – wie bei der Beschäftigung selbst - die Wege von und zur Weihnachtsfeier. Dabei gelten die bekannten Regeln für den Arbeitsweg: Versichert ist nur der direkte Weg ohne Umwege. Die Bildung von Fahrgemeinschaften ist zulässig.

Sind auch Gäste mitversichert?

Für nicht im Unternehmen beschäftigte Gäste, Familienangehörige oder ehemalige Mitarbeiter besteht kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz. Das gilt auch dann, wenn sie offiziell eingeladen sind. Hingegen sind Mitarbeiter, die z. B. während einer Elternzeit zur Feier eingeladen werden, wie Beschäftigte versichert.

Was ist bei alkoholbedingten Unfällen?

Trotz des recht weitgehenden Versicherungsschutzes gibt es keinen Freibrief. So kann Alkoholgenuss sehr wohl den Versicherungsschutz gefährden. Lässt sich ein Unfall auf dem Nachhauseweg auf Alkohol zurückführen, erlischt der Unfallversicherungsschutz. Besser ist es also, auf öffentliche Verkehrsmittel oder Taxen auszuweichen. Das kann - ggf. vom Betrieb - bereits bei der Planung berücksichtigt werden.

Schlagworte zum Thema:  Arbeitsunfall, Betriebsveranstaltung, Wegeunfall, Unfallversicherung

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