| Sozialwahl

Die Sozialwahlen sollen modernisiert werden

Die Sozialwahlen sollen zu "echten" Wahlen werden.
Bild: Haufe Online Redaktion

Die Sozialversicherungswahlen sollen künftig mehr Frauen berücksichtigen. Das geht aus dem Schlussbericht zu den Sozialwahlen 2011 hervor.

Die Ergebnisse wurden am 26.9.201 vom Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen Gerald Weiß sowie dessen Stellvertreter Klaus Kirschner an Bundesministerin Ursula von der Leyen übergeben. Demnach sollen künftig durch die Einführung einer Frauenquote mehr Frauen in den Gremien der Sozialversicherungsträger vertreten sein. Der Quotenvorschlag orientiert sich am Frauenanteil unter den Versicherten der jeweiligen Versicherungsträger und soll maximal 45 % betragen.

Künftig "echte" Wahlen statt Wahllisten

Der Bericht schlägt weiterhin vor, die Friedenswahl abzuschaffen. Bei diesem Verfahren verständigen sich die beteiligten Organisationen auf eine gemeinsame Liste. Eine Wahl war damit bislang nicht erforderlich. Das könnte sich ändern. Künftig sollen nach den Vorschlägen im Bericht alle Mitglieder die Möglichkeit bekommen, ihr Votum abzugeben.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird nun prüfen, ob es möglich ist, noch in dieser Wahlperiode eine Reform des Sozialwahlrechtes durchzuführen.

Letzte Sozialwahlen waren 2011

Die Sozialwahlen fanden zuletzt im Juni 2011 statt. 15 Mio. Wahlberechtigte bestimmten dabei ihre Vertreter in den Gremien der Selbstverwaltung von 10 Versicherungsträgern - einigen Krankenkassen, der Deutschen Rentenversicherung Bund, einer Berufsgenossenschaft und einer landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft.

Stellungnahme der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen:

"Es ist gut, dass es das System der Selbstverwaltung gibt. Nicht der Staat verwaltet die Sozialversicherung, sondern diejenigen, die die Gelder einzahlen - Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Die Selbstverwaltung soll aber den Spiegel der Versicherten darstellen, das festigt ihre demokratische Legitimierung. Mehr als die Hälfte der Versicherten sind Frauen. Allerdings sind Frauen in den Vertreterversammlungen und Verwaltungsräten deutlich unterpräsentiert. Im Durchschnitt sind es gerade einmal 18 Prozent. Ich wünsche mir deutlich mehr Frauen in den Gremien. Und da gibt es kluge neue Wege, die eingeschlagen werden können. Die Einführung einer Frauenquote ist ein mutiger, aber auch sehr wichtiger Vorschlag."

Schlagworte zum Thema:  Frauenquote, Sozialwahl

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