10.09.2012 | SG-Urteil

Sturz der Pflegeperson ist kein Arbeitsunfall

UV-Schutz besteht nur bei unmittelbaren Pflegetätigkeiten.
Bild: Haufe Online Redaktion

Verrichtet eine Pflegeperson zum Unfallzeitpunkt keine direkte Pflegetätigkeit, liegt kein Arbeitsunfall vor.

Die Ehefrau pflegt seit Jahren ihren pflegebedürftigen Ehemann. Am Unfalltag sollte dieser mit dem Krankenwagen zur stationären Behandlung transportiert werden, die Ehefrau ihn begleiten. Bei der Vorbereitung des Transports stürzte die Ehefrau und verletzte sich. Die Berufsgenossenschaft erkannte keinen Arbeitsunfall an. Die Klägerin habe zum Unfallzeitpunkt keine den Versicherungsschutz begründende Tätigkeit ausgeübt. Insbesondere habe sie zum Unfallzeitpunkt keine aktive Pflegetätigkeit an ihrem Ehemann verrichtet.

Versichert sind nur direkte Pflegetätigkeiten

Die Klage beim Sozialgericht (SG) Karlsruhe wurde mit Urteil v. 9.8.2012 (S 1 U 4760/11) zurückgewiesen. Die Klägerin habe nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung gestanden. Die Klägerin sei zwar Pflegeperson im Sinne des Gesetzes. Die Pflegetätigkeiten (Bereich Mobilität) seien jedoch nur versichert, wenn sie überwiegend dem Pflegebedürftigen zugutekämen. Grundsätzlich fallen auch vorbereitende oder nachfolgende Tätigkeiten unter den Versicherungsschutz, allerdings nur, wenn sie der Pflegetätigkeit dienten und ein enger sachlicher, örtlicher und zeitlicher Zusammenhang mit der Pflegetätigkeit bestehe.

Kein unmittelbarer zeitlicher Zusammenhang mit versicherte Tätigkeit

Ein zeitlich enger Zusammenhang zwischen der Vorbereitung und der beabsichtigten Hilfeleistung bei der Mobilität sei im verhandelten Fall bei 2 Stunden Differenz nicht gegeben. Ferner fällt die geplante stationäre Behandlung des Ehemanns nicht in den Bereich der Grundpflege. Unerheblich ist auch, dass die Klägerin ohne das Unfallereignis beabsichtigt habe, zwischen der Vorbereitung des Transports der Abfahrt weitere Pflegeleistungen an ihrem Ehemann vorzunehmen.

Schlagworte zum Thema:  Berufsgenossenschaft, Häusliche Pflege, Arbeitsunfall

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