30.01.2014 | Privat genutzter Firmenwagen

Sturz beim Autowaschen kein Arbeitsunfall

Kein Arbeitsunfall beim Autowaschen
Bild: Haufe Online Redaktion

Wer als Unternehmer seine Geschäftsfahrt unterbricht, um sein sonst überwiegend privat genutztes Auto zu waschen und sich dabei verletzt, erleidet nach einem Urteil des Bayerischen LSG keinen Arbeitsunfall.

Das Bayerische Landessozialgerichts (LSG) hat im jetzt veröffentlichten Urteil v. 31.10.2013 (L 17 U 180/12) entschieden: Für die Anerkennung als Arbeitsunfall ist entscheidend, dass die Autowäsche im Zusammenhang mit einer versicherten Tätigkeit steht.

In dem verhandelten Fall rutschte ein selbstständiger Unternehmer in einer Autowaschanlage auf einer Eisplatte aus und erlitt erhebliche Beinverletzungen.

Unfallversicherung lehnt Arbeitsunfall ab

Die Versicherung erkannte die Verletzung des selbstständigen Unternehmers nicht als Arbeitsunfall an. Das überwiegend privat genutzte Auto des Unternehmers sei kein Arbeitsgerät i. S. d. Sozialgesetzbuches. Nachdem das Sozialgericht Bayreuth den Fall zunächst als Arbeitsunfall wertete, bekam der Unfallversicherungsträger in der nächsten Instanz vor dem Bayerischen LSG recht.

Kein Zusammenhang mit versicherter Tätigkeit

Der Geschäftsmann habe das Fahrzeug tatsächlich überwiegend privat genutzt. Deswegen habe das Waschen nicht im erforderlichen sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit gestanden, so die Richter.

Schlagworte zum Thema:  Arbeitsunfall, Gesetzliche Unfallversicherung, Firmenwagen

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