17.04.2014 | Klinikreform

Verhandlungen zu großer Krankenhausreform starten

Klinikreform: Woher kommt das Geld für Krankenhäuser?
Bild: Haufe Online Redaktion

Bund und Länder wollen die deutschen Krankenhäuser in einer großen Klinikreform zu höherer Qualität drängen und besser bezahlen. Die Verhandlungen sollen im Mai starten. Für Alten- und Krankenpfleger ist ein Gesetz zu einer kostenlosen einheitlichen Pflegeausbildung 2015 geplant.

So sollten die Mittel der Krankenkassen für den laufenden Betrieb der Kliniken steigen, kündigte Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) nach einem Treffen der für Gesundheit und Pflege zuständigen Minister am Mittwoch in Berlin an. Zurückhaltend äußerte sich Gröhe zu Forderungen nach mehr Bundesmitteln für Gebäude und Ausstattung der klammen Krankenhäuser.

Zeitplan zur Klinikreform

Die Klinikreform soll ab 26. Mai in einer Kommission aus Vertretern von Bund, Ländern und Koalitionsfraktionen ausgehandelt werden. 2015 solle ein Gesetz folgen, kündigte Gröhe an.

Klinikplanung und -bezahlung sollten sich stärker am Erfolg der Behandlungen ausrichten, sagte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, die Hamburger Senatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD). «Es ist wichtig, dass wir das Thema Qualität voranbringen.» Dazu solle ein geplantes neues Institut zur Messung der Qualität dienen. Die Länder wollten bei den entsprechenden Verfahren stärker als bisher geplant eingezogen werden.

Prüfer-Storcks sprach sich für eine Krankenhaus-Finanzreform aus. Forderungen der Klinikträger, nach denen sich der Bund stärker an der Finanzierung von Investitionskosten der Kliniken beteiligen solle, hielt Gröhe entgegen, sowohl die Klinikplanung als auch die Investitionen seien Aufgaben der Länder. Er kündigte eine Bestandsaufnahme der Investitionsquote in den Ländern an.

Krankenkassen zuständig für laufenden Betrieb der Krankenhäuser

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) wirft den Bundesländern seit langem vor, ihrer Aufgabe, in die Kliniken zu investieren, nur sehr unzureichend nachzukommen. Statt der nötigen 6 Milliarden Euro pro Jahr gebe es nur 2,7 Milliarden. Für die laufenden Mittel sind hingegen die Krankenkassen zuständig. Sie zahlten 2013 rund 64,2 Milliarden Euro.

Neu ins Spiel brachten die Länder einen 500-Millionen-Euro-Fonds. Bereits in den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD nach der Bundestagswahl war dies angepeilt worden - etwa zur Umwandlung von Kliniken in geriatrische und Reha-Einrichtungen. «Wir werden weitere Wünsche der Länder diskutieren», sagte Gröhe.

Gesetz zu kostenloser einheitlicher Pflegeausbildung 2015 geplant

Die Minister von Bund und Ländern haben sich auf dem Treffen zudem mit einer Änderung der Pflegeausbildung befasst. Alten- und Krankenpfleger sollen künftig eine kostenlose gemeinsame Ausbildung absolvieren. Das heute oft fällige Schulgeld solle entfallen, kündigte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) nach dem Bund-Länder-Treffen an.

Nach einer Verständigung mit den Ländern über Finanzierung und Inhalte solle kommendes Jahr ein Gesetz auf den Weg gebracht werden. Angehende Altenpfleger müssen in vielen Ländern noch Schulgeld zwischen 30 und 200 Euro im Monat für ihre Ausbildung zahlen. Die generalistische Ausbildung solle den Beruf attraktiver machen, sagte Schwesig.

Schlagworte zum Thema:  Krankenhausbehandlung, Krankenhaus, Qualität, Krankenkasse, Finanzierung, Pflege

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