30.01.2013 | Internationale Gesundheitsvorschriften

Künftig schnellerer Informationsfluss bei Gesundheitsrisiken

Besserer Schutz vor Ausbreitung von Infektionen nach Reisen.
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Nach monatelangen Verhandlungen hat der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am 29.1.2013 einen Kompromiss zur Umsetzung internationaler Gesundheitsvorschriften erzielt.

Hintergrund ist die internationale Verpflichtung, auf Gesundheitsrisiken schnellstmöglich reagieren zu können, die z. B. durch Flug- oder Schiffsreisende mit Infektionskrankheiten und hohem Ausbreitungspotential drohen. Die Länder erhalten künftig mehr Spielräume, wie sie sich an Flughäfen und Häfen auf die Abwehr übertragbarer Krankheiten vorbereiten können.

Schnellerer Informationsfluss

Das Robert Koch-Institut (RKI) soll künftig schneller über die Lage bei Infektionskrankheiten informiert werden. Diagnosen von meldepflichtigen Erkrankungen müssen künftig innerhalb von 24 Stunden beim Gesundheitsamt vorliegen. Die Übermittlungsfristen vom Gesundheitsamt über die Landesstellen an das RKI dürfen künftig maximal 3 Tage betragen. Neuerungen im Meldewesen sollen per Studie ausgelotet werden.

Gesetz soll schnell kommen

Der Kompromissvorschlag muss von Bundestag und Bundesrat noch bestätigt werden. Beide Häuser befassen sich voraussichtlich schon in dieser Woche mit dem Gesetz.

Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sagte: «Das ist eine gute Nachricht.» Jetzt könnten endlich die nötigen Konsequenzen aus der EHEC-Epidemie gezogen werden. Sein Hause habe die Regeln früh auf den Weg gebracht.

Hintergrund

Mehr als 1,5 Jahre nach der EHEC-Epidemie wird der Informationsfluss zwischen den zentralen Stellen per Gesetz beschleunigt. Die EHEC-Epidemie war der schwerste Ausbruch einer Infektionskrankheit in Deutschland seit Jahrzehnten. Sie begann im Mai 2011, mehr als 50 Menschen starben. Als Ausgangspunkt der Infektion wurden nach längerer Suche rohe Sprossen ausgemacht.

Schlagworte zum Thema:  Infektionsschutz, Vermittlungsausschuss

Aktuell

Meistgelesen