13.09.2013 | Hospiz

Kein Kassenzuschuss für Kinderhospiz

Kein Hospizaufenthalt, wenn Pflege zuhause sicher gestellt ist
Bild: Haufe Online Redaktion

Die Krankenkasse muss für die Betreuung eines schwerbehinderten Mädchens in einem Hospiz keinen Zuschuss zahlen. Denn das Mädchen kann auch Zuhause gepflegt werden. Einen Hospizaufenthalt muss die Krankenkasse zudem nur in der letzten Lebensphase tragen, so ein SG-Urteil.

Die Krankenkasse muss einem schwerstbehinderten, zu Hause lebenden Kind keinen Zuschuss für einen Hospizaufenthalt gewähren. Das entschied das Sozialgericht (SG) Koblenz am 26.6.2013 (S 8 KR 352/13 ER). Denn ein stationärer Hospizaufenthalt werde in der Regel erst in einer letzten Lebensphase gewährt.

Schwerstbehindertes Kind wird zu Hause gepflegt

Das schwerstbehinderte minderjährige Mädchen leidet unter starken Schmerzen. Es lebt bei ihren Eltern und wird dort regelmäßig versorgt und intensiv gepflegt. Aufgrund der schweren Erkrankung ist die Pflege ihres Kindes sehr aufwändig und kräftezehrend.

Stationärer Kinderhospizaufenthalt bei schwerster Behinderung des Kindes

Um sich von der erheblichen pflegerischen Belastung zeitweise zu entlasten, wollten die Eltern ihre Tochter für 2 Wochen in einem Kinderhospiz betreuen lassen. Die Krankenkasse sollte einen erheblichen Zuschuss zu den Hospizkosten leisten - dazu ist war diese jedoch nicht bereit.

Die Kostenübernahme für das Hospiz wurde abgelehnt, die Eltern klagten.

Hospizaufenthalt ist eine Form von Sterbebegleitung

Vor Gericht hatten die Eltern keinen Erfolg. Laut den Richtern des SG spreche vieles dafür, dass ein stationärer Hospizaufenthalt eine Form von Sterbebegleitung sei. Doch auch wenn dieser Aspekt außer Acht gelassen wird, könne ein Zuschuss zu einer stationäre Betreuung im Hospiz nur dann beansprucht werden, wenn eine ambulante Versorgung zu Hause nicht möglich sei.

Häusliche Pflege ist vorrangig vor Hospiz

Das Mädchen war jedoch grundsätzlich bisher in der Familie versorgt worden. Da der gesundheitliche Zustand des schwerstbehinderten Kindes jedoch gleichbleibend sei, könne eine solche "Unmöglichkeit" der häuslichen Betreuung nicht durch die starke Dauerbelastung der pflegenden Familienmitglieder begründet werden. Denn die zu gewährende Hospizleistung orientiere sich am betroffenen Versicherten - also am Kind - und nicht an der Belastung der pflegenden Angehörigen.

Schlagworte zum Thema:  Hospiz, Pflegeleistung, Schwerbehinderte

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