Hartz IV: Erfolg gegen Arbeitslosigkeit

10 Jahre ist es her, dass die Leistung "Hartz IV" eingeführt wurde. Die SPD-Parteispitze bezeichnet die damals umstrittene Reform als Wegbereiter für die Entwicklung Deutschlands zum «Wirtschaftswunderland».

In einem gemeinsamen Artikel würdigen Parteichef Sigmar Gabriel und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles die Erfolge der Politik des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD).

Einige Interessen zu wenig berücksichtigt

Zugleich räumen die beiden SPD-Politiker ein, dass für die Modernisierung auch Opfer erbracht worden. «Die Reformpolitik der Agenda 2010 hat Unsicherheiten ausgelöst, deren Ausmaß und Auswirkungen wir unterschätzt haben.» Die Interessen derjenigen, die ihr Leben lang hart gearbeitet hätten, seien zu wenig berücksichtigt worden.

Nahles einst Kritikerin der Reform

Zugleich hoben Bundeswirtschaftsminister Gabriel und Nahles vor, es sei unumstritten, dass die Reformen der Agenda 2010 einen großen Anteil an der Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit hatten. Nahles hatte einst zu den Kritikern der rot-grünen Reformen gehört.

Es gab auch Fehler bei Hartz IV-Reform

SPD-Chef Sigmar Gabriel räumt auch Fehler durch die damalige rot-grüne Bundesregierung ein. «Schon damals hätten wir den Mindestlohn einführen müssen, damit dieser unfaire Niedriglohnsektor sich nicht derart ausbreitet», sagte der Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister. «Und wir hätten diejenigen, die jahrzehntelang gearbeitet haben, dann unverschuldet arbeitslos wurden, nach Auslaufen des Arbeitslosengeldes bei Hartz IV nicht genauso behandeln dürfen wie denjenigen, der nie gearbeitet hat. Der Wert der Arbeit muss erhalten bleiben.»

Gabriel: «Reform war der richtige Weg»

Grundsätzlich seien die Reformen aber der richtige Weg gewesen. «Hartz IV ist die erfolgreiche Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe. Das war dringend notwendig und sozial gerecht», sagte Gabriel. «Der Erfolg ist ja sichtbar: damals hatten wir 5 Millionen Arbeitslose, heute sind es 2 Millionen weniger.»