01.07.2013 | Gesundheitsförderung

Bundestag verabschiedet Präventionsgesetz

Durch Prävention soll auch der Tabakkonsum zurückgehen.
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Am 27.6.2013 hat der Bundestag dem Präventionsgesetz zugestimmt. Durch stärkere Gesundheitsförderung sollen Volkskrankheiten wie Diabetes und Brustkrebs zurückgedrängt und die Bevölkerung zu gesünderer Lebensweise animiert werden. Spannend wird es im September im Bundesrat.

Mit zusätzlichen Millionenausgaben sollen die Krankenkassen die Ausbreitung von Volkskrankheiten verringern. Das entsprechende Gesetz hat der Bundestag mit der Mehrheit von Union und FDP verabschiedet.

Verdoppelung der Ausgaben für die Prävention

Mit dem Präventionsgesetz werden die Kassen unter anderem dazu verpflichtet, ihre Ausgaben für die Prävention zu verdoppeln. Dadurch kommen auf die Versicherer jährliche Mehrausgaben von bis zu 240 Mio. EUR zu.

Opposition stimmte im Bundestag gegen Präventionsgesetz

Die Opposition hält die Regierungspläne allerdings für wirkungslos und stimmte am 27.6.2016 geschlossen gegen das Vorhaben. Deshalb könnte das Präventionsgesetz im rot-grün dominierten Bundesrat noch blockiert werden.

Kommt das Präventionsgesetz durch den Bundesrat?

Die Länderkammer wird voraussichtlich erst am 20.9.2013 abstimmen - 2 Tage vor der Bundestagswahl. Es gilt als eher unwahrscheinlich, dass das sehr umstrittene Gesetz noch in dieser Legislaturperiode den Bundesrat passiert - obwohl es nicht zustimmungspflichtig ist. Die SPD-Ländermehrheit könnte jedoch den Vermittlungsausschuss anrufen, wodurch dann wieder einige Zeit ins Land streichen würde.

Verstärkte Gesundheitsvorsorge und Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz

Nach den Plänen der Regierungskoalition sollen Krankheiten wie Diabetes und Brustkrebs zurückgedrängt werden. Die Krankenkassen werden deshalb dazu verpflichtet, bestimmte Gesundheitsziele zu erreichen. Darüber hinaus sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei einer erfolgreichen Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz einen Bonus erhalten.

Weitere Inhalte des Präventionsgesetzes können Sie in unserer News v. 24.6.2013 nachlesen.

Schlagworte zum Thema:  Prävention, Krankheit, Gesundheitsförderung, Volkskrankheit

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