25.04.2012 | Leistungen

Betreuungsgeld wird mit Hartz-IV verrechnet

Mehr Betreuungsgeld heißt weniger Hartz-IV
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Hartz-IV-Empfänger sollen nach einem Zeitungsbericht vom 25.4.2012 vom geplanten Betreuungsgeld unter dem Strich nicht profitieren. Sie sollen es grundsätzlich erhalten - aber es solle als Einkommen gezählt werden, so dass ihre Hartz-Bezüge entsprechend geringer ausfielen.

Auf diese Regelung habe sich die Koalition geeinigt. Mit der Anrechnung entfiele für Hartz-IV-Familien der von den Kritikern befürchtete Anreiz, ihre Kinder nicht in eine Kita zu schicken, nur um die neue Leistung zu beziehen.

Die vor allem auf Betreiben der CSU vereinbarte Leistung von zunächst 100, später 150 EUR monatlich sollen Eltern erhalten, die ihre Kleinkinder in eigener Regie betreuen und nicht in die Kita oder zur staatlich finanzierten Tagesmutter schicken. Die Koalition streitet seit Wochen darüber. Mehrere CDU-Abgeordnete haben angekündigt, das Vorhaben nicht mitzutragen.

Die Kosten werden zwischen dem Ministerien verschoben

Unter Berufung auf Regierungskreise wird berichtet, dass die Anrechnung des Betreuungsgeld den Haushalt von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) entlasten werde, weil sie dann weniger für Hartz-IV-Leistungen auszugeben brauche. Das Betreuungsgeld von jährlich etwa 1,2 Mrd. EUR soll aus dem Etat von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) finanziert werden.

Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete über die Einigung und CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sagte: "Das Betreuungsgeld muss angerechnet werden." In Kreisen der Unionsfraktion hieß es demnach, die Verrechnung werde im Gesetz "sicher eine Rolle spielen".

Schlagworte zum Thema:  Betreuungsgeld, Verrechnung, Arbeitslosengeld, Hartz IV

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