| Wirtschaftsrecht

Schleich gegen Schleich: Spielzeug vor Gericht

Handgefertigte Teddybären einer Bärennäherin aus Rheinland-Pfalz dürfen nicht mehr den Namen «Schleichbären» tragen. Es bestehe eine Verwechslungsgefahr mit der Massenproduktion des Spielzeugherstellers Schleich. Das nach seinem Gründer Friedrich Schleich benannte Unternehmen besitzt die älteren Markenrechte an dem gemeinsamen Namen "Schleich".

Markenkampf: David gegen Goliath

Von Massenproduktion kann bei der Beklagten nicht die Rede sei: Eine Woche Handarbeit ist nötig, bis einer ihrer Bären Gestalt angenommen hat, die Frau Schleich auf Messen und über ihre Homepage an Fans auf der ganzen Welt verkauft.

Indem sie die Stofftiere nach ihrem Familiennamen als Schleich-Bären bezeichnet hat, verletzte sie das Markenrecht des Spielzeug-Konzern Schleich - obwohl sich der mehr mit Kunststoff beschäftigt und nicht in Handarbeit, sondern an der verlängerten Werkbank in Asien produziert.

Dass ihr das nicht einleuchten wollte, kommt sie nun teuer zu stehen...

 

Kunststofftieren contra handgenähte Sammlerteddybären

Im Juli 2009 forderte die Firma Schleich Frau Schleich auf, nicht mehr unter dem Namen "Schleichbären" für ihre Teddys zu werben, da man ansonsten gerichtlich gegen sie vorgehen werde.

Das LG Stuttgart entschied nun: Die rund 40 Zentimeter großen Sammlerbären aus der Teddy-Werkstatt der Pfälzerin Monika Schleich dürfen nicht mehr wie bisher «Schleichbären» genannt werden dürfen. Sie darf Marke und Zeichen nicht mehr verwenden.

 

Plastikzoo schlägt Kuscheltier

Ihre Wortmarke, der Schriftzug «Schleichbären» gefolgt von einem eingekreisten Copyright-R, muss sie fallenlassen,

  • weil sie dem «Schleich»-Bändchen mit eingekreistem S zu ähnlich ist, die an den gleichnamigen Kunststofftieren hängen
  • und die Marke des nach seinem Gründer Friedrich Schleich benannten Unternehmens seit mehr als 30 Jahren eingetragen und etabliert ist.

Monika Schleich hat dagegen ihre Bärenmarke erst 2003 in Betrieb genommen.

 

Gravierende Unterschiede überzeugten das Gericht nicht

Die Pfälzerin hatte sich bei der Verhandlung Mitte Januar bemüht, die Unterschiede zwischen den beiden Unternehmen herauszuarbeiten:

  • Massenprodukt «Made in China» hier,
  • jährlich 50 verkaufte Teddy-Unikate dort.
  • 250 Mitarbeiter und 100 Millionen Euro Jahresumsatz auf der einen,
  • Familienbetrieb mit nach eigenen Angaben 600 Euro Gewinn jährlich auf der anderen Seite.

Schleich in Schwäbisch Gmünd produziert ausschließlich kleine Hartgummi-Figuren: Haus- und Wildtiere, Ritter, Elfen und als bekannteste die Schlümpfe

Trotzdem hatte der Richter bereits zu Jahreanfang eine Entscheidung zugunsten des Spielzeugherstellers angedeutet und um einen weiteren Versuch der außergerichtlichen Einigung gebeten.

Dieser war Anfang März gescheitert, obwohl das Unternehmen Schleich vor Gericht angeboten hatte, weder Schadenersatz noch Prozesskosten zu verlangen.

 

Teure Teddy-Tragödie: Vor Gericht gibt es keine Märchen

Dass Monika Schleich die zarten Andeutungen des Richters ignorierte und auf einen David-Goliath-Ausgang zu Gunsten ihrer Bärenproduktion hoffte, hat sich nicht bezahlt gemacht:

  • Sie muss 80 % der Prozesskosten tragen und die belaufen sich nach Schätzungen einer Gerichtssprecherin auf einen niedrigen fünfstelligen Betrag.
  • Sollte sie den Markennamen weiter verwenden, droht ihr ein Ordnungsgeld von 250 000 Euro.

Dann muss sie wohl in China nähen lassen, um wieder auf einen grünen Zweig zu kommen ...

(LG Stuttgart, Urteil v. 18.3.2010, 17 O 446/09)

Aktuell

Meistgelesen