18.07.2013 | Top-Thema Wird der BGH die Helmpflicht für Fahrradfahrer einführen?

Freizeitradler durften bisher auch 'oben ohne'

Kapitel
Bild: Haufe Online Redaktion

Sind nun auch gemütliche Fahrradfahrer in der Helmpflicht oder dürfen gemächlich radelnde auf den Sicherheitstopf auf dem Kopf verzichten? Fraglich wäre besonders hier, welche Rechtsgrundlagen genau der Helmpflicht zugrunde liegt, denn eine allgemeine langjährige Übung scheint fraglich.  

Wer in „normaler“ Bekleidung auf einem „normalen“ Gebrauchsrad zur Arbeit radelte oder das Rad zu Freizeitzwecken nutzte, dem wurde bisher eine solche Helmpflicht nicht auferlegt. Die Gerichte betonten in diesen Fällen, dass keine allgemeine Verkehrsanschauung existiere, wonach jeder Radler im Straßenverkehr einen Helm zu tragen habe. Demzufolge könne das Nichttragen eines Fahrradhelms auch keine Obliegenheitsverletzung sein (OLG Hamm, Urteil v. 9.11.2001, 9 U 2 152/98; OLG Stuttgart, Urteil v. 29.4.1997, 10 U 2 160/93; OLG Düsseldorf, Urteil v. 18.6.2007, 1 U 278/06).

Probefahrt in Sachen Sportlichkeit?

Wie allerdings die individuelle Fahrweise eines Unfallbeteiligten und die scharfe Abgrenzung zwischen Rennfahrer und fesch gekleidetem, Sonntagsportler überprüft werden soll, erscheint unklar. Es stellt sich die Frage, ob zukünftig Probefahrten des Unfallfahrers im Gerichtsflur zu erwarten sind.

Schlagworte zum Thema:  Obliegenheit, Helm, Fahrrad, Verkehrsunfall, Unfall, Bundesgerichtshof (BGH)

Aktuell

Meistgelesen