19.03.2013 | Top-Thema Rotlichtverstöße: Geldbußen und Fahrverbote

Atypische Rotlichtverstöße geben Anlass zur Hoffnung

Kapitel
Auffahrunfälle in Kreuzungen vermeiden!
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Qualifizierte Rotlichtverstöße werden auch verneint bei sogenannten atypischen Fallgestaltungen.

Beispiel

Der Fahrer fährt bei grün über die Haltelinie, muss aber wegen der Verkehrslage vor dem Kreuzungsbereich abbremsen. Springt die Lichtzeichenanlage auf Rot, bevor er in den Kreuzungsbereich eingefahren ist, darf er nicht weiter fahren. Tut er es dennoch unter Beachtung der nötigen Vorsicht, so liegt in der Regel ein qualifizierter Rotlichtverstoß nicht vor, so dass zumindest ein Fahrverbot nicht in Betracht kommt (BGH, Beschluss v 24.09.1999, IV StR 61/99).

Notstandslage

Diese ist gegeben, wenn z. B. ein hinter dem Betroffenen befindliches Fahrzeug dermaßen dicht auffährt, dass der Vorausfahrende bei einer Abbremsung einen Auffahrunfall riskieren würde. Ein weiterer atypischer Fall ist das sogenannte Dauerrotlicht bei einer defekten Ampel. Auch hier darf der Kraftfahrer unter Beachtung einer erhöhten Vorsorge in den Kreuzungsbereich einfahren.

Schlagworte zum Thema:  Notstand, Ampel, Straßenverkehr, Verkehrsrecht, Fahrverbot

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