| Hammelsprung

Gähnende Leere im Bundestag - wo sind denn unsere Abgeordneten?

Bild: Ulrich Antas, Minden ⁄

Vor der Sommerpause sollen noch schnell Gesetze "abgearbeitet" werden. Doch die eigentlich Arbeit des Bundestags hat sich seit längerem auf die Bundestagsausschüsse verlagert. Sitzungen des Bundestags werden von den Abgeordneten oft als lästige Pflicht angesehen. 

Dies kann dazu führen, dass der Bundestag auch mal beschlussunfähig ist. So geschehen am vergangenen Donnerstag, dem 06.06.2013.. Die Linke nutzte die Situation zur kurzfristigen Blockade eines Gesetzes, das sie inhaltlich ablehnt. Blamiert hat sich aber auch die Linke selbst, denn auch von ihrer eigenen Fraktion war nur 11 Abgeordnete anwesend.

Mindestens die Hälfte der Abgeordneten muss anwesend sein - theoretisch

Gemäß § 45 GO BT ist das Parlament beschlussunfähig, wenn weniger als die Hälfte der Abgeordneten anwesend ist. Die Konstellation ist nicht ganz selten. Die Folgen sind gering, weil die Beschlussunfähigkeit nur dann eine Rolle spielt, wenn sie gerügt wird. Da bei Sitzungen über spezielle Themen oft nur die Fachpolitiker anwesend sind, wird diese Situation von den Anwesenden in der Regel rügelos hingenommen.

2012 hatte die Opposition in einem solchen Fall die Beschlussunfähigkeit aus taktischen Gründen gerügt, um damit die Abstimmung über das umstrittene Betreuungsgeld zu torpedieren damit den Gesetzgebungsvorgang zu verzögern.

Die „Linke“ erzwingt Hammelsprung

Kürzlich war es ein Abgeordneter der Linken, der die Beschlussfähigkeit gerügte und damit den so genannten Hammelsprung erzwang. Hierbei erfolgt die Abstimmung dadurch, dass die Abgeordneten durch zwei verschiedene Türen gehen, bei denen die eine Tür „Ja“ und die andere „Nein“ bedeutet. Hierbei werden die Abgeordneten gezählt und damit auch die Beschlussfähigkeit festgestellt. In der vergangenen Woche waren von den 620 Abgeordneten nur 268 anwesend, so dass die Parlamentsvizepräsidentin Petra Pau die Beschlussunfähigkeit feststellen musste .

Wieso Hammelsprung?

Der Hammelsprung wurde bereits im Jahre 1874 im Reichstag eingeführt. Der Name erklärt sich daraus, dass eine der beiden Abstimmungstüren mit einer Intarsienarbeit versehen war, die eine Szene aus Homer`s Odyssee abbildete. Darauf waren Widder abgebildet. Dies wurde von den Abgeordneten fälschlicherweise als Abbildung von Hammeln interpretiert.

Bundestagssitzung musste abgebrochen werden

Wegen der zu hohen Zahl fehlender Abgeordneter musste darauf die Bundestagssitzung abgebrochen werden. Offenbar wollte die Linke die Abstimmung über Änderungen des Arzneimittelgesetzes verhindern. Nach Auffassung der Linken und der übrigen Opposition bedeuten die beabsichtigten Änderungen ein Wahlgeschenk für die Pharmaindustrie zu Lasten von Patienten und Krankenkassen.

Durch den Abbruch konnten 40 weitere vorgesehene Tagesordnungspunkte nicht abgearbeitet werden. Nicht nur die Abstimmung über das Arzneimittelgesetz, auch weitere Gesetzentwürfe blieben dadurch unerledigt. Obwohl die Folgen letztlich nicht gravierend sind, sondern nur zu Verzögerungen führen, sind solche Vorgänge der Öffentlichkeit nur schwer vermittelbar. Der Eindruck beim Publikum ist verheerend. 

Schlagworte zum Thema:  Hammelsprung, Bundestag

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