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Was gehört zu den Schönheitsreparaturen?

Bild: Haufe Online Redaktion

Regelmäßig übertragen Vermieter die ihnen nach dem Gesetz obliegende Pflicht zu Schönheitsreparatur auf den Mieter. Doch das ist nicht ganz unproblematisch: Wenn per Vertragsklausel zuviel auf den Mieter übertragen wird, kippt die ganze Klausel weg und der Vermieter ist (wieder) allein verantwortlich für das Pinseln und Renovieren.

Der Vermieter darf zwar die Schönheitsreparaturen dem Mieter per Vertrag "auf's Auge" drücken. Verlangt er aber in der Vereinbarung zuviel, wird die Klausel unzulässig und damit unwirksam. Was kann er fordern und was nicht?

 

Was gehört zu den Schönheitsreparaturen?

Schönheitsreparaturen sind Instandsetzungsarbeiten, die erforderlich sind, um ein verschlechtertes Aussehen der Mieträume zu beseitigen. Grundsätzlich sind die in § 28 Abs. 4 Satz 3 II. BV angegebenen Arbeiten als Schönheitsreparaturen anzusehen:

  • Tapezieren, Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken,
  • Streichen der Fußböden bzw. Grundreinigung des Teppichbodens
  • Streichen der Heizkörper einschließlich der Heizrohre,
  • Streichen der Innentüren sowie der Fenster und der Außentüren von innen.
  • Beseitigung von Dübellöchern, Schraubenlöchern und durch Alterung entstandener Deckenrisse.

Was nicht zu den Schönheitsreparaturen gehört

Nicht zu den Schönheitsreparaturen zählen

  • der Anstrich der Fensteraußenseiten und der Wohnungsabschlusstür von außen,
  • der Anstrich von Balkontüren, Loggien oder Balkonen
  • sowie das Abschleifen und Versiegeln eines Parkettbodens.Wichtig

 

Einzelne unzulässige Forderungen kippen die ganze Klausel

Enthält eine Renovierungsklausel auch eine oder mehrere dieser Arbeiten, ist die gesamte Klausel unwirksam.

 

Grundsanieren muss der Mieter nicht

Der Mieter muss um es streichen zu können nicht das halbe Bauwerk neu errichten: Die sog. Grundsanierung ist auch dann Sache des Vermieters, wenn dem Mieter die Schönheitsreparaturen übertragen wurden.

Unter Grundsanierung versteht man die Herstellung eines baulichen Zustands, der die Ausführung von Schönheitsreparaturen ermöglicht. Hierzu zählen insbesondere die Beseitigung von Mauerwerksrissen, Putzschäden, Schwarzstaubablagerungen („Fogging“) oder die Erneuerung des Putzes, wenn dieser aufgrund starker Nikotineinwirkung schadhaft ist.

Schlagworte zum Thema:  Schönheitsreparaturen

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