06.01.2011 | Wärme und Energie

Regierung will energetische Vorgaben nicht zusammenfassen

Die Bundesregierung hat die Forderung des Bundesrats, die Vorschriften über energetische Anforderungen an Gebäude teilweise zusammenzuführen und dadurch zu vereinfachen, zurückgewiesen.

Eine Zusammenlegung bzw. Vereinfachung der Vorschriften über die energetischen Anforderungen an Gebäude wird wohl so bald nicht kommen. Eine entsprechende Forderung des Bundesrats stößt bei der Bundesregierung auf wenig Gegenliebe.

In einer Unterrichtung stellte die Bundesregierung klar, dass eine Zusammenlegung von Vorschriften in diesem Bereich nicht beabsichtigt sei. Unterschiede bei den unterschiedlichen Vorschriften ergäben sich aus den jeweils verfolgten Zielen sowie EU-Vorgaben.

Der Bundesrat hatte gefordert, das Energiefachrecht zu vereinfachen und „eine Konsolidierung und Zusammenführung der mittlerweile nicht mehr überschaubaren Fülle an technischen und fachlichen energetischen Anforderungen an Gebäude herbeizuführen". Die Länderkammer hatte insoweit angeregt, die Regelungen des Energieeinsparungsgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes zusammenzuführen. Geeigneter Ansatzpunkt hierfür sei die für das Jahr 2012 angekündigte EnEV-Novelle.

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