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Kredit vom Onkel: nur strikte Rückzahlungspflicht verhindert Anrechnung bei Hartz IV

Hartz-IV-Empfänger sollten sich nur dann bei einem Verwandten Geld leihen, wenn es feste Vereinbarungen zur Rückzahlung gibt. Sonst zahlt die Familie letztlich drauf.

Bei einem Darlehen unter Verwandten ohne Vereinbarungen drohen Kürzungen der Hartz-IV-Leistungen ...

 

Darlehen gilt schnell als Einkommen

Fehlt eine Absprache zur Rückzahlung, gilt das vermeintliche Darlehen als Einkommen. Dann dürfen künftige Hartz-IV-Bezüge gemindert werden.

Bleibt die Zahlung zunächst unentdeckt, ist es auch möglich, alte Hartz-IV-Leistungen später noch zurückzufordern.

 

Ein Unglück kommt selten allein: Schulden beim Onkel + ALG-Kürzung

Verhandelt wurde der Fall einer 26-jährigen Frau aus Nordrhein-Westfalen, die seit März 2006 Hartz IV bezog.

  • Ende 2006 lieh sie sich 1500 Euro bei ihrem Onkel, die er ihr aufs Konto überwies.
  • Zwei Monate später sah die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) den Zahlungseingang, wertete das Darlehen als "sonstiges Einkommen" und kürzte die Hartz-IV-Leistung rückwirkend um 1.410 Euro.

Die so entstandenen Schulden sollte die Frau in Raten abstottern.

 

Auf die Rückzahlungspflicht kommt es an

Die Arbeitslose klagte und scheiterte in erster Instanz, gewann aber bei der Berufung vor dem Landessozialgericht. Das BSG klärte nun höchstrichterlich, dass auch Darlehen bei Verwandten, egal zu welchen Konditionen, zulässig sind. Entscheidend sei nur, "ob es sich (...) um ein Rückzahlungspflichtiges Darlehen oder um eine Zuwendung ohne Rückzahlungsverpflichtung handelt".

Hier wollte der Onkel das Geld in jedem fall zurück, die der Klägerin zugeflossene Darlehenssumme durfte daher bei der Feststellung der Bedürftigkeit nicht als Einkommen berücksichtigt werden

(BSG, Urteil v. 17.6.2010, B 14 AS 46/09 R).

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