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Kfz-Werkstatt muss auf anstehenden Zahnriemenwechsel hinweisen

Im Rahmen einer Inspektion, auch einer Kurzinspektion zum Festpreis, ist ein KFZ-Werkstatt dazu verpflichtet, seinen Kunden auf demnächst bevorstehende notwendige Austauschmaßnahmen wichtiger Teile hinzuweisen. Ansonsten muss sie die Kosten eines daraus resultierenden Schadens tragen.

Die Klägerin hatte ihr knapp 5 Jahre altes  Auto bei einem km-Stand von 58.393 zur Inspektion in die beklagte Autowerkstatt gebracht. Dabei wurden Leucht- und Kältemittel, Öl- und Luftfilter, Scheibenwischer sowie ein Reifen und eine Scheibe gewechselt. In dem  Inspektionsbogen wurde bei dem Punkt „Steuerriemenwechsel“ eine Fälligkeit verneint.

Auf die Herstellerangaben, nach welchen bei dem Alfa Romeo der Klägerin eine Überprüfung des Zahnriemens alle 60.000 km fällig und ein Austausch spätestens nach 120.000 km bzw. 5 Jahren vorzunehmen ist, wurde die Klägerin nicht hingewiesen. Ein halbes Jahr später erlitt das Fahrzeug aufgrund des gerissenen Zahnriemens einen kapitalen Motorschaden. Die Klägerin war der Ansicht, dass die Werkstatt sie auf einen demnächst anstehenden Zahnriemenwechsel hätte hinweisen müssen.

 

Inspektion zum Festpreis gemäß dem Motto: „nur das, was muss“

Ein Auswechseln des Zahnriemens sei weder zu diesem Zeitpunkt fällig gewesen noch beauftragt, verteidigte sich die Werkstatt im folgenden Prozess. Das Auto würde aufgrund des vereinbarten Festpreises nur anhand ihrer Checkliste überprüft. Für die Einhaltung der vom Hersteller empfohlenen Inspektionsintervalle sei die Klägerin hingegen selbst verantwortlich.

 

Pflicht auch zum Hinweis auf notwendige, unmittelbar bevorstehende Maßnahmen

Dieser Auffassung folgte das Gericht in seiner Urteilsbegründung nicht. Die Beklagte sei verpflichtet gewesen, auf die fälligen Austauschmaßnahmen hinzuweisen. Dazu zählen in der Regel das Auswechseln von Betriebsstoffen und Verschleißteilen, aber auch solche Arbeiten, die in einem Zeitraum von weniger als drei Monaten oder innerhalb einer Laufleistung von 5.000 km anfallen.

 

Verpflichtung ergibt sich aus Treu und Glauben

Da das Auto drei Monate nach der Inspektion das Höchstalter für einen Zahnriemenwechsel von 5 Jahren erreicht und die Beklagte auf einen bevorstehenden Wechsel nicht hingewiesen hatte, musste sie die der Klägerin entstanden Reparaturkosten ersetzen.

(OLG Schleswig-Holstein, Urteil v. 17.12.2010, 4 U 171/09).

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