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Helfer in der Not - BSG verstärkt Schutz für Nothelfer

Wer Menschen in einer Notsituation hilft, steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, auch wenn tatsächlich keine Gefahr für Leib und Leben des Anderen besteht. Es genügen auch ein Schaden oder eine Gefahr für ein anderes wichtiges Individualrechtsgut.

Hilfseinsatz eines Schülers nicht als versichert anerkannt

Der Schüler hatte einem Mädchen geholfen, das vom Spielplatz aus über einen Zaun auf das angrenzende Gelände geklettert war. Weil sich die damals Sechsjährige nicht selbst befreien konnte, kam der Schüler zu Hilfe.

Bei der Aktion verletzte sich der seinerzeit 14-Jährige den Mittelfinger am Metallzaun - der Finger musste amputiert werden.

Für die Unfallkasse war der Vorfall kein "Arbeitsunfall als Nothelfer".Zwar habe er geholfen, für die Gesundheit des Kindes habe aber keine erhebliche und gegenwärtige Gefahr bestanden.

 

Was ist ein Unglücksfall?

Nach Ansicht des BSG genügt es, wenn Schaden oder Gefahr für ein anderes wichtiges Rechtsgut droht oder besteht. Die Richter wiesen deshalb die Revision der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen ab.

Ein Unglücksfall liegt demnach nicht nur vor, wenn eine erhebliche Gefahr für Leib oder Leben einer anderen Person besteht. Der Kläger habe die Sechsjährige aus einer Lage befreit, in der sie nicht in der Lage gewesen sei, ihr grundrechtlich geschütztes Recht auf Fortbewegungsfreiheit wahrzunehmen.

 

(BSG, Urteil v. 15.06.2010, B 2 U 12/09 R).

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