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Früherer NVA-Soldat scheitert erneut vor Gericht

Keine Anerkennung eines Krebsleidens als Berufskrankheit: Ein früherer DDR-Soldat scheiterte vor dem BSG. Er war als Funkorter an einem Radargerät eingesetzt und führt eine Tumorerkrankung auf diese Tätigkeit bei der NVA zurück. Die Unfallkasse des Bundes sah keinen Zusammenhang.

Der Mann aus Sachsen hatte vor dem höchsten deutschen Sozialgericht Revision eingelegt, nachdem bereits das Sozialgericht in Dresden und das Sächsische Landessozialgericht seine Klagen zurückgewiesen hatten. Seine Revision vor dem BSG wurde aus formalen Gründen zurückgewiesen.

 

Grundwehrdienst als Funkorter an einem Radargerät: Nun Tumorleiden

Der Mann hatte von Mai 1973 bis Oktober 1974 bei der NVA seinen Grundwehrdienst geleistet. Er war als Funkorter an einem Radargerät eingesetzt.

Im März 1991 wurde bei ihm ein Tumorleiden festgestellt. Der Mann führt die Erkrankung auf seine Tätigkeit bei der NVA zurück. Die Unfallkasse des Bundes bewertete dies jedoch anders. Es gebe keinen Zusammenhang zwischen den Strahlen und der Krankheit, argumentierte die Kasse und bekam Recht.

(BSG, Beschluss v. 27.4.2010, B 2 U 14/09 R).

 

Plan gescheitert: Kläger wollte BSG-Richter als befangen ablehnen

Der Kläger hatte zuvor mit einer Verfassungsbeschwerde beim höchsten deutschen Gericht in Karlsruhe versucht, den Termin vor dem BSG in Kassel zu stoppen, weil er einen der Richter für befangen hielt. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Beschwerde vergangene Woche jedoch abgelehnt (1 BvR 626/10 - Beschluss vom 19. April 2010).

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