17.06.2011 | allg. Zivilrecht

Auf Stolpertreppen zur Wahl

Nur wer sehr sorgfältig stolpert, kann Schadensersatz wegen eines Unfalls auf einer maroden Treppe verlangen. Das gilt auch, wenn die Stufen zu einem Wahllokal einer Gemeinde führen.

Kaputte Stufen, kaputter Fuß

Eine Frau war auf der Treppe zu einem Wahllokal ihrer Gemeinde auf eine schadhafte Stelle getreten und hatte sich den Fuß verdreht. Die Folge: Eine Sprunggelenksfraktur, die ihr Schmerzen und eine dreimonatige Arbeitsunfähigkeit bescherte. Ihre Klage gegen die Gemeinde auf Schadensersatz und Schmerzensgeld war jedoch nicht von Erfolg gekrönt. Landgericht und OLG schmetterten die Forderungen der Frau allesamt ab.

Wenn Treppen vor sich selbst warnen

Zwar gaben die Richter der Frau Recht, dass die Gemeinde als Veranstalterin der Wahl grundsätzlich eine Verkehrssicherungspflicht für das Wahllokal und die zugehörige Treppe trifft. Gleichzeitig stellten sie jedoch fest, dass diese Pflicht aber auch Grenzen hat. So muss ein Verkehrssicherungspflichtiger nur diejenigen Gefahren beseitigen oder vor ihnen warnen, die für einen sich sorgfältig verhaltenden Benutzer nicht rechtzeitig erkennbar sind. Doch genau an dieser Sorgfalt mangelte es der Frau, wie die Richter feststellten. Sie hätte nämlich aufgrund des desolaten Zustands der Stufen, die sehr gut erkennbare Risse, Abbrüche und andere schadhafte Stellen aufwiesen, besonders vorsichtig sein müssen. Die Treppe habe förmlich „vor sich selbst gewarnt“ und die Klägerin hätte sich darauf einstellen müssen, urteilten die Richter.

(Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil v. 31.5.2011, 2 U 54/10)

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