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Schiffahrtslärm am Rhein - kein Mietminderungsgrund Bild: Haufe Online Redaktion

Besonders bunt wird das Richterleben dadurch, das manche Parteien die eigene Kurzsichtigkeit als Anspruchsgrundlage missverstehen. Sie erhoffen sich vom Gericht, es möge andere dafür verurteilen, dass sie selbst zu spät auf eine Selbstverständlichkeit gestossen sind. Z.B. darauf, dass der Rhein eine Schifffahrtsstraße ist.

Mit einer für Kölner Verhältnisse wohl ungewöhnlichen Begründung für eine Mietminderung musste sich das dortige Amtsgericht beschäftigen.

Ortsfremd

Eine Dame aus Bayern hatte im Rheinauhafen in Köln eine direkt am Rhein gelegene Wohnung gemietet. Doch bei ihr kam im neuen Heim keine echte Loreley-Stimmung auf. Kurz nach dem Einzug minderte sie vielmehr die Miete. Zur Begründung brachte sie u. a. vor, dass an der unmittelbar vor ihrer Wohnung befindlichen Kaimauer nachts Schiffe anlegten, die ihre Dieselmotoren laufen ließen und dadurch Lärm und Dreck verursachten.

Vermieter muss nicht über Schiffahrt aufklären

„Eine Minderung ist nicht drin“, sagte das AG Köln (Urteil v. 14.6.2011, 223 C 26/11). Auch ein Nicht-Kölner müsse wissen, dass der Rhein eine der meistbefahrenen Wasserstraßen in Europa sei und Binnenschiffer für Ruhepausen auch schon Mal am Ufer anlegten. Das sei so offensichtlich, dass der Vermieter nicht darauf habe hinweisen müssen.

Rhein war zuerst da

Ein Mieter, der eine Wohnung in der Nähe eines großen Taxistandes anmiete, käme ja auch nicht auf die Idee einzuwenden, er habe nicht mit an- und abfahrenden Taxis rechnen können, so die Kölner Richter.

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