17.10.2013 | Recht gesurft im WWW

Fundstücke für Juristen

Bild: Haufe Online Redaktion

Die Wellen des Internets schlagen täglich hoch, selbst für gewiefte Surfer. An dieser Stelle eine Auswahl für Juristen, was im World Wide Web gerade wichtig, erstaunlich oder auch erheiternd ist. Heute geht es u.a. um einen späten Lottogewinn, der geteilt werden soll, sowie einen Eimer mit Erbrochenem zwecks Terminverschiebung.

1. Beglückung: Geteilte Freude ist doppelte Freude - aber gilt das auch für einen Lottogewinn, den ein seit langem von ihr getrennter Ehemann mit seiner Frau teilen soll? Jetzt hat der BGH diesen kniffeligen Fall eines Lottogewinns im letzten Ehestadium geklärt.

2. Beschämung: Dass die bayerische Polizei manchmal recht rabiat ist, wurde hier bereits erwähnt. Ein bayerisches Gericht, das nicht zimperlich war, fiel Blogger-Rechtsanwalt Udo Vetter unangenehm auf: Ein 79-jährige Angeklagte, der an akute Gastroenteritis litt, sollte im Auftrag des LG Augsburg mittels im Eimer aufbewahrtem Erbrochenen beweisen, dass er nicht verhandlungsfähig ist. Zumindest der Sachverständiger hatte etwas von Grundrechten gehört und war nicht neugierig auf das "Beweismittel".

3. Beschäftigung: Insolventen Anwälten droht der Entzug der Anwaltszulassung. Retten kann er seine Robe - so der BGH - wenn es ihm gelingt, als angestellter Anwalt in einer anderen Kanzlei Unterschlupf zu finden.

4. Beschneidung: Der Grundrechtsstreit um Religionsausübungsfreiheit und körperlichen Unversehrtheit in Sachen Beschneidung schlug letztes Jahr große Wellen. Nun wurde das erste Urteil nach der damaligen Rechtsänderung in § 1631 d BGB durch das Beschneidungsgesetz kommentiert.

Haufe Online Redaktion

Schlagworte zum Thema:  Beschneidung, Verhandlungsfähigkeit, Zugewinnausgleich, Haftbefehl