17.10.2014 | Was Sie wissen sollten

Fünf Fundstücke für Juristen

Fundstücke für Juristen
Bild: Haufe Online Redaktion

"Nur die Dümmsten und die Weisesten können sich nicht ändern"(Konfuzius). Wenn die Kanzleikosten steigen und der Gewinn sinkt, ist es Zeit für eine Kehrtwende. Macht ein Gericht eine rechtliche Kehrtwende, muss es die Änderung seiner Rechtsansicht mitteilen, das gebietet der Grundsatz des rechtlichen Gehörs. Wer unverändert braunes Gedankengut pflegt, gehört nicht auf den Richterstuhl, auch nicht in Bayern. Selbst auf dem Richterstuhl muss man sich gelegentlich freche Phrasen anhören. Trotzdem gilt: "Ein vornehmer Mensch tadelt sich selbst, ein gewöhnlicher die anderen." (Obengenannter).

Turnaround des Gerichts: Schwierig, wenn das Gericht im Verfahren heimlich einen Haken schlägt und sich entgegen seiner rechtlichen Hinweise entscheidet Der BGH rügt dann die Verletzung des Gehörgrundsatzes.

Turnaround in der Anwaltskanzlei: Schwierig, wenn der Gewinn der Kanzlei bei gleichbleibenden Kosten sinkt. Dann ist es Zeit für eine Kehrtwende.

Justiz und Meinungsfreiheit: Auch die Staatsgewalt ist - in Deutschland - nicht sakrosankt. Richter, Staatsanwälte und andere Würdenträger müssen sich gelegentlich auch verbal etwas gefallen lassen.

Täterfixierte Justiz und Mordopfer: Stehen die Täter, selbst bei Mordprozessen, so im Fokus des Verfahrens, dass das Mordopfer dabei erneut untergeht?

Justiz, rechtsradikal unterwandert? Bayern hat einen Richter eingestellt, der schon öffentlich mit rechtsradikalen Hassgesängen "brilliert" hat. Weiterhin braunäuig bis blind?

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Vgl. auch unsere früheren Surffunde im Internet in der Agenda 47 mit den Fundstücken

Der erschlichene Mahnbescheid: Wer im Antrag auf einen Mahnbescheid falsche Angaben macht, darf sich nicht auf die Hemmung der Verjährung berufen.

Der erboste Anwalt:  Ein Anwalt hat den Außenminister angezeigt, weil der dem Ausspionieren seiner Mails und Anrufe durch NSA Vorschub geleistet hat.

Die unzulässige Revision: Wenn der Anwalt die Revisionsbegründung komplett aus Schreiben des Mandanten zusammensetzt, ist die Revision unzulässig.

Der richtige Augenblick: Manchmal kommen die Freunde und Helfer genau im passenden Moment, etwa wenn man völlig volltrunken sein Auto startklar macht.

Haufe Online Redaktion

Schlagworte zum Thema:  Juristen, Richter