24.01.2014 | Recht gesurft im WWW

Fünf Fundstücke für Juristen

Recht gesurft im WWW: Fünf Fundstücke für Juristen
Bild: Haufe Online Redaktion

Was gab es in dieser Woche Interessantes für Juristen im Internet? Es gab: mutige chinesische Juristen / Arzthaftung wegen einer misslungenen OP ohne adäquate vorherige Aufklärung / einen Notar, der ein Spitzbub war / revisionsrelevante Details zum Thema "Würgen" und neue PKH-Formulare.

1. Würgen: Strafrechtler aufgepasst! Würgen ist nicht gleich Würgen. Es kommt auf Dauer, Stärke, Luftzufuhr etc. an. Das nicht zu beachten, kann ein Revisionsgrund sein.

2. Warten: Das Warten auf das neue Prozesskostenhilfeformular hat ein Ende.

3. Warnen: Vor einer OP muss gründlich, umfassend und verständlich über Risiken aufgeklärt werden, sonst droht Arzthaftung.

4. Wehren: In China haben Juristen eine Petition gegen demokratiefeindliche Gesetze unterschrieben, um einem Inhaftierten zur Seite zu stehen.

5. Wegsehen: Ein Notar der nicht aufklärt, ehe er den Kaufvertrag über einen offensichtlichen Immobilienbetrug beglaubigt, der landet wegen Untreue und Verletzung seiner Berufspflichten in Haft.

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Schlagworte zum Thema:  Revision, Betrug, Arzthaftungsrecht