22.01.2016 | Recht gesurft im WWW

Fünf Fundstücke für Juristen

Fundstücke für Juristen
Bild: Haufe Online Redaktion

Auch wenn man im Straßenverkehr ständig telefonierende Fahrer sieht, es ist  - ohne Freisprechanlage - verboten. Auch für das Laden des Smartphones und dem Fotografieren damit gibt es vor Gericht kein Pardon. Es gibt trotzdem viel milde Richter: Das LG Duisburg sah einem Anwalt nach, dass er Richterkollegen als „eingebildete Affen“ bezeichnete. Das OLG Naumburg ließ Hanfanbau ungeahndet. Ihm ist bekannt, dass Cannabis zur Schmerzlinderung in vielen Fällen wirksamer ist als Medikamente.

1. Smartphone-Fallen. Telefonieren ohne Freisprechanlage geht ins Geld. Doch auch für die Kamera-Funktion und das Ladekabel heißt die Devise: Hände weg während der Fahrt!

2. (Un-)solidarische Eltern? Familien schulden sich im Normalfall gegenseitige Loyalität - daher das Zeugnisverweigerungsrecht. Nun hat ein OLG für Filesharing-Abmahnungen eine Ausnahme konstruiert.

3. Sachkundiges Gericht: Schön, wenn ein OLG Ahnung hat - hier war dem Senat bekannt, dass Cannabis zur Schmerzlinderung in vielen Fällen wirksamer ist als Medikamente, die der Arzt verschreiben kann = Freispruch.

4. Sexuelle Übergriffe: Nach Köln fällt der Fachwelt auf, dass sexuelle Übergriffe aller Art am Arbeitsplatz zwar rechtlich geahndet werden können, aber nicht solche im öffentlichen Raum.

5. Schreibergüsse: Wenn Richter Schriftsätze eines Anwalts als „Schreibwerk“ und „Ergüsse“ abgekanzeln, dürfen sie selbst nicht zimperlich werden, wenn er mit „eingebildete Affen“ kontert = Freispruch. 

Vgl. auch die früheren Surffunde im Internet in der Agenda 92:

Anwaltswerbung, die ankommt: Haushaltswerbung in Form unadressierter Werbebriefe mag kein Top-Image haben, die Rückläufe können sich aber sehen lassen.

Umdenken zum Taschendiebstahl? Taschendiebstahl als gefahrlose Einnahmequelle untergraben das Ansehen und damit das Funktionieren des Rechtsstaats - nicht erst seit Köln.

Rundfunkbeiträge und kein Ende: Der Beitragsservice (Ex-GEZ) vollstreckt nimmermüde die Rundfunkgebühren für die Sender. Der BGH hat die Vollstreckungen für zulässig befunden. Doch in Tübingen hält ein Landgericht dagegen.

Anwalt mit Killerinstinkten: "Die dunkle Seite des Mondes" mit Moritz Bleibtreu als erfolgreichem Wirtschaftsanwalt, der nach dem Genuss halluzinogener Pilze zum Bösewicht mutiert: Ab 14. Januar im Kino.

Der schicke Maas: Boateng war gestern - unser Justizminister ist der bestangezogene Mann Deutschlands!

Haufe Online Redaktion

Schlagworte zum Thema:  Juristen, Rechtsanwalt