31.08.2014 | Serie Colours of law

Das Hohe Gericht – was ist ihm geblieben?

Serienelemente
Was sich ein Richter so alles gefallen lassen muss
Bild: Haufe Online Redaktion

Vor einigen Jahrzehnten hatten Richter noch eine abgehobene Position im Gerichtsaal. Sie thronten geradezu über dem Geschehen und hatten selten Probleme, die nötige Ruhe und Andacht im Publikum herzustellen. Heute, nachdem Hierarchien nicht mehr sind, was sie waren und Gerichtsserien das Ansehen von Verhandlungen trivialisiert haben, ist der frühere Glanz etwas abgeblättert.

Im Mittelalter war der Richter oft auch der Lehnsherr, noch früher sprach man Recht mit direkter Bezugnahme auf höhere Mächte als Gottesurteils. Autorität war, zumal in Anbetracht drakonischer Strafen und Verhörmethoden, meist ohne ernsthaften Widerspruch oder Gegenwehr durchzusetzen. Die Öffentlichkeit und das Publikum benahm sich zwar nicht immer mustergültig, doch Entgleisungen richteten sich selten gegen das Gericht.

Vergleichsbereitschaft herbeiführen

Auch vor weniger als hundert konnten Richter noch mit herrischer Hand vorgehen. Zwecks einer dem Gericht Arbeit ersparenden Vergleichsfindung wurde Kontrahenten da etwa zu zweit auf die warme Ofenbank im Gerichtssaal beordert, um mit wachsendem Schweißfluss leichter in Verhandlungs- und Vergleichslaune zu kommen.

Wandel in Kleider- und Anstandsfragen

Noch lange galten Erscheinungen als ungebührliche Verfehlungen, die aus heutiger Sicht wenig gravierend erscheinen. 1966 ging ein Streit darum, ob das Tragen ein Beatles-Haartracht  im Gerichtssaal die Würde des Gerichts verletze. Das tat es letztinstanzlich nicht.

Hebel um unflätiges Benehmen einzudämmen war nun nicht mehr der Büttel, sondern das Gerichtsverfassungsgesetz, das es dem Gericht erlaubt, Personen wegen ihres ungebührlichen Verhaltens im Gerichtssaal mit Ordnungsgeld oder gar mit Ordnungshaft zu belegen und so aus dem Gerichtssaal zu entfernen.

Auch der Minirock im Gerichtsaal stand eine Zeitlang im Hinblick auf Würde des Gerichts unter Beschuss. Das Tragen von Sportkleidung – heute gerade aus dem Strafgerichtsalltag nicht mehr fortzudenken - wurde in den Dreissiger Jahren noch als ungebührlich geahndet, galt aber ab 1968 (!) nicht mehr als hinlänglicher Grund für einen Rauswurf: Die Sitten wurden lockerer.

Verhandlung als Event

Ganz allgemein scheinen die Sitten zu verfallen. Das OLG Nürnberg vermerkte in einem Katalog üblicherer Ungebührlichkeiten: essen während der Verhandlung, Zeitunglesen, sich ausziehen, lautes Schwatzen.

Und das waren noch die lässlichen Sünden im Vergleich zu Härtefällen: tätliches Verhalten gegen den Richter, Wegreißen der Akten und Absetzung von Fäkalien im Gerichtssaal. Bei einem so breit angelegten "Programm" wird verständlicher, dass mancher Obdachlose, zumal im Winter, die hinteren Ränge des Gerichtssaals der zugigen Parkbank vorzieht.

Danke, kein Applaus

Allerdings kann das Lachen eines Zeugen eine Ungebühr sein, wenn es einen erheblicher Angriff auf die Ordnung in der Sitzung, auf deren justizmäßigen Ablauf, auf den Gerichtsfrieden und damit auf die Würde des Gerichts darstellt (OLG Rostock, Beschluss  v. 6.1.2003,  I Ws 472/02). Selbst Applaus ist unerwünscht, ungebührlich kann es daher sein, wenn ein Angeklagter „am Ende der Urteilsbegründung“ klatscht und so bewusst seine Missachtung ausdrückt (KG Berlin, Beschluss v. 11.6.2001, 5 Ws 305/01). Auch dem Verteidiger sollte man besser nicht applaudieren.

Die letzten Bastionen

Wieweit ist der Verfall der Etikette mittlerweile vorangeschritten und welche Bastionen konnten die Richter sichern, um den Umschwung vom Gerichtssaal in ein Tollhaus zu verhindern? Allen Umsturzversuchen zum Trotz wurde das Aufstehen während der Urteilsverkündung bisher beibehalten, es verletzt weder die Menschenwürde noch das Recht des Bürgers auf freie Entfaltung.

Rumtoben und Brüllen und natürlich Tätlichkeiten sind weiterhin ungebührlich. Bloße Unhöflichkeit dagegen und verbale Entgleisungen, so das OLG Hamm 1991, reichen für den Tatbestand der Ungebühr nicht immer aus.

Warum schmatzet und rülpset ihr hier?

Aber das Essen im Gerichtssaal, der schließlich keine Kantine ist, bleibt weiterhin verboten. Mehr oder weniger: Demonstratives Kauen von Kaugummi durch Verfahrensbeteiligte trotz Abmahnung kann Ordnungsmittel rechtfertigen (OLG Bamberg,  Urteil  v. 26.1.1989, Ws 633/88), aber wenn ein erkälteter Zeuge ein Hustenbonbon lutscht ist der Richter machtlos (Schleswig-Holsteinisches OLG, Urteil v. 13.1.1994, 2 Ws 7/94).

Der Richter selbst

Wie der Richter selbst sich verhalten soll, das hat vor langer Zeit schon das Justizopfer  Sokrates benannt: höflich zuhören; weise antworten; vernünftig abwägen; unparteiisch entscheiden, also nicht sich gefällig erweisen gegen wen es ihm beliebt, sondern Recht zu sprechen nach den Gesetzen. Das gilt nach wie vor.

Schlagworte zum Thema:  Richter, Würde, Jurisprudenz, Justiz, Juristen, Urteil

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