Auch das noch Fluch der Karibik

Die Schönheit eine Deko liegt oft im Auge des Beschauers. Manchmal aber wollen Mieter unbedingt Flagge zeigen. Wenn sich der Vermieter dann stur stellt, kommt es auf die Art der Beflaggung an.

Was im Einzugsbereich des FC St. Pauli wohl nicht einmal ein müdes Schulterzucken zur Folge gehabt hätte, brachte in Chemnitz Vermieter und Mieter einer Wohnung vor Gericht: Eine Piratenflagge im Fenster.

Fan von Johnny Depp

Die Tochter der Mieterin – Fan des Seeräuberfilms „Fluch der Karibik“ – hatte den umstrittenen Stoff, der einen grinsenden Schädel mit Augenklappe zeigt, aufgehängt. Das behagte dem Vermieter nicht. Er fürchtete, der Anblick eines Totenschädels könne Mietinteressenten abschrecken und zog vor Gericht.

Mit Totenkopf Mietinteressenten abschrecken?

„Die Flagge darf bleiben“, sagte das Landgericht Chemnitz (Urteil v. 21.10.2011, 6 S 27/11), nachdem es sich von der Situation vor Ort überzeugt hatte. Die Flagge sei nämlich deutlich als Kinderpiratenflagge erkennbar. Da die Abbildung keinen aggressiven Eindruck vermittle, ließen sich keine Rückschlüsse auf irgendwelchen anderen Hintergründe ziehen.

Kein Freibrief für Flaggen jeglicher Art

Zugleich betonte das Gericht, dass sein Urteil kein Freibrief sei, Flaggen jeglicher Art und Anzahl aufzuhängen, da es sich um eine Einzelfallentscheidung handle.

Vgl. auch

BGH: Farbvorgabe für Mieter ist unzulässig