| Überflüssiger Schriftsatz

Anwälte sollten Mails von Mandanten gleich zum Bürostart lesen

Der Anwalts sollte seine E-Mails im Griff haben und nicht umgekehrt
Bild: Haufe Online Redaktion

Wenn Anwälte ihren Mandanten anbieten, mit ihnen per E-Mail zu kommunizieren, müssen die Robenträger regelmäßig in ihr Postfach schauen. Einen Anwalt, der eine E-Mail zu spät zur Kenntnis nahm, strafte das Oberlandesgericht Jena kürzlich ab.

In dem Fall hatte ein Mandant einen Anwalt eines Abends beauftragt. Wenig später überlegte es sich der Mandant anders und teilte dem Anwalt kurz nach Mitternacht per E-Mail mit, dass er von der Mandatierung wieder Abstand nehme.  Der Anwalt nahm von der E-Mail aber erst zu spät Kenntnis, obwohl das Büro schon ab 8 Uhr geöffnet war. Deshalb versendete er um 8.56 Uhr einen Schriftsatz an das Gericht.

E-Mail spätestens eine Stunde nach Büroöffnung lesen

Nach dem Beschluss des OLG Jena steht dem Anwalt lediglich eine beschränkte Verfahrensgebühr nach VV 3101 RVG zu, wenn er eine E-Mail nicht oder zu spät liest und dadurch Verfahrenshandlungen vornimmt, die der Mandant längst zurückgenommen hat.

  • „Eröffnet der Rechtsanwalt eine Kommunikation über E-Mail,
  • so muss er Sorge dafür tragen, dass eine Kenntnisnahme eingegangener E-Mails jedenfalls während der üblichen Bürozeiten möglich ist
  • und auch erfolgt,

Nach dem Briefkopf des Antragstellers ist die Bürozeit ab 08:00 Uhr. Bis zur Versendung des Schriftsatzes am 28.05.2015 um 08:56 Uhr bestand nahezu eine Stunde Zeit, die E-Mail des Antragsgegners zur Kenntnis zu nehmen und eine weitere anwaltliche Tätigkeit einzustellen.

Höchstrichterliche Entscheidung steht noch aus

Zumindest die Kanzleien aus dem Jenaer Gerichtsprengel sollten sich an den Beschluss halten. Wann und wie oft Anwälte ihre E-Mail-Postfächer checken müssen, ist höchstrichterlich bislang nicht entschieden. Die Palette der Meinungen unter den Anwälten reicht von der Pflicht, das Postfach einmal am Tag zu lesen bis hin zu mehrmaliger Kontrolle je Arbeitstag.  

(OLG Jena, Beschluss v. 19.2.2016,  1 W 591/15).

Vgl. auch:

E-Mails im Griff

Multitasking

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Schlagworte zum Thema:  Mandant, Kanzleimanagement, Honorar

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