Zur Zumutbarkeit der Instandhaltung eines Denkmals

Im zu entscheidenden Fall hatte sich der Eigentümer eines in die Denkmalliste eingetragenen Fachwerkhauses gegen eine denkmalrechtliche Ordnungsverfügung mit dem Argument gerichtlich zur Wehr gesetzt, die angeordneten Maßnahmen mit einem Erhaltungsaufwand zwischen 75.000 und 120.000 EUR seien wirtschaftlich dauerhaft untragbar und damit für ihn unzumutbar. Seine Klage blieb ebenso wie sein Antrag auf Zulassung der Berufung ohne Erfolg.

Das OVG Münster hat zunächst bestätigt, dass die im öffentlichen Interesse an der Bewahrung geschützter Kulturgüter sehr weit gehende Pflicht zur Instandsetzung und Instandhaltung von Baudenkmälern durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit begrenzt wird. Deshalb seien bei der Frage, ob eine Erhaltungsanordnung die Grenze der Zumutbarkeit überschreitet, neben der denkmalrechtlichen Bedeutung eines Baudenkmals alle konkreten Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen. Dazu zählen nach Meinung des Gerichts alle für den Eigentümer erreichbaren Möglichkeiten, die wirtschaftliche Belastung durch die Instandsetzungs- und Unterhaltungspflicht zu reduzieren, etwa durch Inanspruchnahme von Steuererleichterungen oder öffentliche Mittel, aber auch in umfassender Weise die sich für den Eigentümer im Zusammenhang mit dem Denkmal ergebende langfristig zu betrachtende Einkommens- und Vermögenssituation. Der Eigentümer könne einerseits nicht verlangen, ein in die Denkmalliste eingetragenes Baudenkmal mit denselben Renditeerwartungen wirtschaftlich zu verwerten wie eine beliebige andere Immobilie. Andererseits könne ihm nicht zugemutet werden, den Erhalt des Denkmals langfristig und dauerhaft aus seinem übrigen Vermögen zu finanzieren.

Das Gericht betont jedoch, dass es Sache des Denkmaleigentümers ist, zur Darlegung einer behaupteten Unzumutbarkeit von Erhaltungsmaßnahmen ein Nutzungskonzept für sein Denkmal vorzulegen. Unterlasse er diese Mitwirkung, könne die Denkmalbehörde eine Erhaltungsanordnung auf der Grundlage einer notwendig groben Prognose zu erwartender Erträge treffen.

OVG Münster, Beschluss v. 22.8.2007, 10 A 3453/06, NVwZ-RR 2008, 306

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