Anfang April wurden mehrere neue Richter am BGH und am BFH ernannt.
Zu neuen Richterinnen am Bundesgerichthof wurden die bisherige Vorsitzende Richterin am LG Karlsruhe Dr. Louisa Bartel, die Richterin am KG Berlin Dr. Stefanie Roloff sowie die Oberstaatsanwältin Renate Wimmer ernannt.
Frau Dr. Bartel war seit 2005 Richterin am OLG Karlsruhe und wechselte 2012 zum dortigen LG, wo sie als Vorsitzende Richterin zwei Strafkammern leitete. Sie ist nun dem 2. Strafsenat des BGH zugewiesen.
Frau Dr. Roloff war, bevor sie 2011 zur Richterin am KG Berlin befördert wurde, wissenschaftliche Mitarbeiterin am BGH. Seit Juli 2013 war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das BVerfG abgeordnet. Sie wurde dem vornehmlich für das Recht der unerlaubten Handlungen sowie das Arzthaftungsrecht zuständigen VI. Zivilsenat des BGH zugewiesen.
Frau Wimmer leitete seit 2011 bei der Staatsanwaltschaft München I wirtschafts- bzw. korruptionsstrafrechtliche Abteilungen. Sie ist nun dem für das Werkvertrags-, Handelsvertreter- und Zwangsvollstreckungsrecht zuständigen VII. Zivilsenat des BGH zugewiesen.
Am Bundesfinanzhof wurden die bisherige Vorsitzende Richterin am FG Münster Dr. Sabine Haunhorst und der Richter am FG Baden-Württemberg Dr. Harald Schießl zu neuen Richtern ernannt.
Frau Dr. Haunhorst war seit 2002 Richterin am FG Münster, bevor sie 2013 zur Vorsitzenden Richterin ernannt wurde. Sie ist nun dem VIII. BFH-Senat zugewiesen, der vornehmlich für Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit und aus Kapitalvermögen zuständig ist.
Herr Dr. Schießl war seit 2009 als Richter am FG Baden-Württemberg tätig; seit Oktober 2011 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den BFH abgeordnet. Er ist dem vornehmlich für Personengesellschaften und die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft zuständigen IV. Senat zugewiesen.
[Quellen: BGH/BFH]
ZAP 8/2015, S. 396 – 402
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