ZAP 5/2015, Elektronischer Rechtsverkehr und Einführung ... / 1. Elektronische Akte in der Justiz

Auch aus Sicht der Justiz ist die logische Fortführung der elektronischen Kommunikation die Einführung einer elektronischen Akte bei den Gerichten, an deren technischer Entwicklung unterschiedliche Verbünde der Bundesländer bereits arbeiten. Da allerdings die Justizorganisation Sache der Bundesländer ist, hat sich als Folge dieser föderalen Struktur auch ein bunter Strauß verschiedener IT-Fach-Systeme in den einzelnen Bundesländern und Gerichtsbarkeiten entwickelt, die bereits im praktischen Einsatz sind. Es verwundert an dieser Stell nicht, dass man sich schon aus Rücksicht auf diese bereits vorhandene Struktur auch nicht auf ein bundeseinheitliches Programm zur Führung der elektronischen Gerichtsakte nicht verständigen konnte.

Drei Systeme treten derzeit miteinander in Konkurrenz:

• das in Nordrhein-Westfalen federführend entwickelte Programm der ergonomischen elektronischen Akte (e2A, Entwicklungsverbund NRW, Hessen, Niedersachsen, Saarland, Bremen, Sachsen-Anhalt) und
• das im Forum-Star Verbund unter Federführung von Bayern entwickelte eIntegrationsportal (eIP).
• Zudem wird in Baden-Württemberg – obwohl Mitglied des Forum-Star-Verbundes – eine eigenständige Lösung entwickelt.

Im Jahr 2015 werden in allen der vorgenannten Entwicklungsverbünden Pilotverfahren beginnen, um im praktischen Einsatz die Funktionalitäten der Programme zu erproben und auch die erforderlichen arbeitsorganisatorischen Umstellungen aufgrund praktischer Erfahrungen festlegen zu können.