ZAP 16/2017, Anwaltsmagazin / 8 Personalia

Ende Juni gab es am Bundesgerichtshof mehrere Ernennungen. Neu zu Richtern am BGH ernannt wurden die Vorsitzende Richterin am OLG Dr. Ute Brenneisen und die Richterin am OLG Dr. Nina Marx. Frau Dr. Brenneisen kommt vom Thüringer Oberlandesgericht, wo sie einen Zivilsenat und zudem den Senat für Notarsachen leitete. Sie ist nun dem vornehmlich für das Werkvertrags-, Handelsvertreter- und Zwangsvollstreckungsrecht zuständigen VII. Zivilsenat des BGH zugewiesen worden.

Frau Dr. Marx war zuletzt als Richterin am Hanseatischen Oberlandesgericht in Bremen tätig. Das Präsidium des BGH hat sie mit jeweils hälftiger Arbeitskraft dem vornehmlich für den gewerblichen Rechtsschutz, das Urheberrecht und das Wettbewerbsrecht zuständigen I. Zivilsenat sowie dem X. Zivilsenat zugewiesen, der schwerpunktmäßig für Patent- und Gebrauchsmusterstreitsachen sowie darüber hinaus für das Personenbeförderungs- und Reisevertragsrecht zuständig ist.

Zum Vorsitzenden Richter am BGH wurde der bisherige Richter am BGH Prof. Dr. Ingo Drescher ernannt. Prof. Drescher kam 2007 an den BGH, wo er seither und zuletzt als stellvertretender Vorsitzender dem für das Gesellschaftsrecht und für Teilbereiche des Kapitalmarktrechts zuständigen II. Zivilsenat angehörte. Ihm wurde nun der Vorsitz dieses Senats übertragen.

Zum neuen Richter am Bundesverwaltungsgericht wurde der bisherige Vorsitzende Richter am OVG Münster Hans-Jörg Holtbrügge ernannt. Herr Holtbrügge war langjährig am VG Gelsenkirchen tätig, im Jahr 2005 wurde er zum Richter am nordrhein-westfälischen OVG ernannt. Im Januar 2012 folgte seine Ernennung zum Vorsitzenden Richter. Beim BVerwG ist er künftig im für das Fürsorgerecht einschließlich des Asylbewerberleistungsrechts, das Schwerbehinderten-, Mutterschutz-, Jugendhilfe-, Jugendschutz- und Ausbildungsförderungsrecht sowie das Personalvertretungsrecht zuständigen 5. Revisionssenat tätig.

[Quellen: BGH/BVerwG]