Abfallbeseitigung

Abfallbeseitigung kann gemeinnützig sein als Teil des Umweltschutzes bzw. als Maßnahme auch zur Erhaltung der Volksgesundheit und der Landschaftspflege, vgl. BFH, Urteil v. 15.12.1993, X R 115/91, BStBl II 1994, S. 314, nicht hingegen bei Übertragung dieser hoheitlichen Aufgabe auf eine eigens hierzu gegründete Kapitalgesellschaft.

Abmahnvereine

Abmahnvereine, die ausschließlich das Abmahngeschäft betreiben, sind nicht gemeinnützig (OFD Rostock, Verfügung v. 10.5.2001, S 0171 – 03/01 – St 242/24 a, DStZ 2001, S. 605), da sie vornehmlich den Interessen ihrer Mitglieder dienen. Demgegenüber können Vereine, die die Interessen der Verbraucher wahrnehmen, regelmäßig wegen Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs (Verbraucherschutz) als gemeinnützig anerkannt werden.

ADAC-Ortsclubs und -Sportclubs

vgl. "Motorsport"

Aids

Vereine, die den Schutz vor Aids und Geschlechtskrankheiten fördern, können gemeinnützig sein; vgl. OFD Frankfurt am Main, Verfügung v. 13.10.1998, S 0183 A-18 – St II 12, DB 1998 S. 2300.

Alkoholmissbrauch

Die Bekämpfung des Alkoholmissbrauchs, insbesondere die Bewahrung der Jugend vor verfrühtem Alkoholgenuss, ist gemeinnützig; vgl. BFH, Urteil v. 6.6.1951, III 69/51 U, BStBl 1951 III S. 148.

Alpenverein

Der Deutsche Alpenverein e. V. fördert gemeinnützige Zwecke; vgl. StEK EStG, § 10b Nr. 33, 97 und 146; LfSt Bayern, Verfügung v. 5.12.2011, S 0171.2.1-82/8 St31, KSt-Kartei BY § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG Karte 8.2 = BeckVerw 256448.

Altenhilfe

Altenhilfe ist gemeinnützig; vgl. § 52 Abs. 2 Nr. 4 AO.

Altersfürsorge

Altersfürsorge ist als mildtätiger Zweck i. S. d. § 53 AO steuerbegünstigt.

Amateurfunkvereine

Amateurfunkvereine sind grundsätzlich gemeinnützig § 52 Abs. 2 Nr. 23 AO.

Anglervereine

Anglervereine können wegen Förderung des Naturschutzes und der Landschaftspflege gemeinnützig sein, sofern keine Wettfischveranstaltungen stattfinden; vgl. Schreiben des BMF, Schreiben v. 25.9.1991, IV B 4 – S 0171 – 50/91, DB 1991 S. 2518.

Aquarien- und Terrarienkundevereine

Sie fördern die Tierzucht und damit gemeinnützige Zwecke im Sinne des § 52 Abs. 2 Nr. 23 AO; vgl. AEAO Nr. 10 zu § 52.

Arbeitnehmerüberlassung

Werden nur Arbeitnehmer überlassen, sind die Gesellschaften nicht gemeinnützig. Der Bereich der Arbeitnehmerüberlassung ist dann steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb. Hingegen kommt die Anerkennung als gemeinnützig in Betracht, wenn der Schwerpunkt der Tätigkeit bei der Qualifizierung und therapeutischen Betreuung der Beschäftigten liegt; vgl. OFD Rheinland, Verfügung v. 16.4.2009, DB 2009 S. 935.

Arbeitslosigkeitsbekämpfung

Arbeitslosigkeitsbekämpfung ist gemeinnützig, wenn die Tätigkeit im Wesentlichen aus Berufsbildungsmaßnahmen, allgemeiner therapeutischer Betreuung und Sozialarbeit besteht. Arbeitslosigkeitsbekämpfung ist nicht gemeinnützig, wenn der Schwerpunkt der Tätigkeit beim Anbieten von Arbeitsleistungen auf dem Markt liegt; vgl. FG Niedersachsen, Urteil v. 2.6.1983, VI 584/82, EFG 1984 S. 45, sowie OFD Münster, Verfügung v. 29.5.1985, FR 1985 S. 409, und OFD Koblenz, Verfügung v. 3.10.1989, ZKF 1990 S. 187.

Arbeitsschutz

Die Förderung des Arbeitsschutzes ist gemeinnützig; vgl. § 52 Abs. 2 Nr. 12 AO.

Atomkraftgegner

Ein Verein gegen die Kernenergie kann wegen der Förderung von Belangen des Umweltschutzes als gemeinnützig anerkannt werden; vgl. BFH, Urteil v. 29.8.1984, I R 203/81, BStBl 1984 II S. 844; vgl. auch "Bürgerinitiativen".

Autohilfsclubs

Autohilfeclubs können gemeinnützig sein. Spendenempfangsberechtigung kann jedoch nur gegeben sein, soweit eine Förderung der Verkehrserziehung oder Rettung aus Lebensgefahr vorliegt; für den Bereich der Pannenhilfe ist ein Spendenabzug ausgeschlossen; vgl. Buchna/Seeger/Brox, Gemeinnützigkeit im Steuerrecht, S. 92.

Ballett- und Schauspielschulen

Ballett- und Schauspielschulen sind wegen Förderung der Bildung gemeinnützig; vgl. "Bildung". Sie sind auch dann gemeinnützig, wenn im Rahmen der Ausbildung Ballett- oder Theateraufführungen stattfinden, da es sich dabei um eine Zweckverwirklichungsmaßnahme im Rahmen der Förderung der Bildung handelt.

Baudenkmäler

Vgl. "Denkmalschutz"

Berufsbildung

Berufsbildung ist gemeinnützig; vgl. § 52 Abs. 2 Nr. 7 AO. Zum Begriff der Berufsbildung zählen die berufliche Ausbildung, Fortbildung und Umschulung. In seinem Urteil v. 23.6.1988 (BStBl 1988 II S. 890; Gründe, Nr. 4) hat der BFH die Berufsausbildung ausdrücklich als "Bildung" angesehen. Zur Berufsbildung kann auch die Errichtung zusätzlicher Ausbildungsplätze gehören, aber nicht, wenn die Ausbildung für den eigenen Bedarf der Körperschaft oder ihrer Mitglieder erfolgt.

Berufssport

Berufssport ist nicht gemeinnützig, vgl. AEAO Nr. 7 zu § 52 AO, und wird deshalb, wie auch Bundesliga-Fußball, als wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb behandelt (vgl. § 67a Abs. 3 Satz 2 AO und ABC der wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe). Damit ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass der Verein hinsichtlich der sonstigen sportlichen Zielsetzung gemeinnützig ist.

Beschäftigungsgesellschaften

Beschä...

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