Trennungsunterhalt, Erläuterung an Mandant

Kurzbeschreibung

Muster eines informellen Schreibens an Mandanten, in welchem dieser über Trennungsunterhalt aufgeklärt wird, der nicht identisch ist mit dem Unterhalt nach rechtskräftiger Scheidung.

Erläuterung Trennungsunterhalt an Mandant

Herrn/Frau ...

...

Mein Zeichen:

Trennungsunterhalt

Sehr geehrter Herr/Sehr geehrte Frau ...,

ein Ehegatte hat während des Getrenntlebens gegen den anderen Ehegatten einen Unterhaltsanspruch, wenn er bedürftig und der andere Ehegatte leistungsfähig ist.

Ich möchte Sie hiermit über den Trennungsunterhalt informieren. Trennungsunterhalt ist nicht identisch mit dem Unterhalt nach rechtskräftiger Scheidung. Trennungsunterhalt wird ggf. vom Zeitpunkt der Trennung bis zur Rechtskraft des Scheidungsbeschlusses gezahlt. Danach spricht man von Unterhalt nach rechtskräftiger Scheidung, bzw. nachehelichem Unterhalt.

Der Unterhaltsbedarf orientiert sich an den Einkommens- und Vermögensverhältnissen, die die ehelichen Lebensverhältnisse nachhaltig geprägt haben. Zu diesem Zweck muss festgestellt werden, welche Einkünfte den Eheleuten vor der Trennung zur Deckung ihres eigenen Unterhalts zur Verfügung standen und welche sonstigen geldwerten Vorteile (z.B. Wohnvorteil durch Wohnen in einer eigenen Immobilie) sie hatten. Dabei ist jedoch zugleich zu berücksichtigen, wie viel aus den insgesamt zur Verfügung stehenden Mitteln ausgegeben werden musste, damit der Bedarf der im Haushalt lebenden oder sonst unterhaltsberechtigten Kinder gedeckt werden kann.

Nach dem sog. Halbteilungsprinzip sollen beide Ehegatten gleichmäßig an dem zur Verfügung stehenden Einkommen teilhaben. Unterhaltsbedarf besteht, wenn ein Ehegatte keinerlei Einkünfte hat oder zwar Einkünfte erzielt, der andere Ehegatte aber höheres Einkommen hat. Der Überschuss an Einkünften muss infolge der gleichmäßigen Teilhabe beider Ehegatten an den zur Verfügung stehenden Mitteln gleichmäßig verteilt werden.

Für den Ehegatten besteht in der Regel im ersten Jahr der Trennung keine Verpflichtung, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, soweit er vor der Trennung keiner Berufstätigkeit nachging. Während des Trennungsjahres kann der nicht erwerbstätige Ehegatte nur dann darauf verwiesen werden, seinen Unterhalt durch eigenes Erwerbseinkommen decken zu müssen, wenn dies von ihm nach seinen persönlichen Verhältnissen erwartet werden kann. Das kann insbesondere wegen einer früheren Erwerbstätigkeit unter Berücksichtigung der Dauer der Ehe und nach den wirtschaftlichen Verhältnissen beider Ehegatten der Fall sein.

Im Einzelfall ist es jedoch durchaus empfehlenswert, noch im Trennungsjahr eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Vor der Ehescheidung erzieltes Einkommen kann grundsätzlich unter bestimmten Umständen die ehelichen Lebensverhältnisse prägen. Diese Prägung kann für die Höhe des Unterhalts nach der Scheidung von Vorteil sein.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

...

gez. Rechtsanwalt/Rechtsanwältin

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